Frage an Wolfgang Tast von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Tast,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
vielen Dank für Ihre Frage und die gleichzeitig damit verbundene Anregung. Ich selbst bin ja kein Polit-Profi, sondern erst seit ca. 1 1/2 Jahren stärker politisch aktiv.
Unter den von Ihnen gegebenen Prämissen, könnte ich mir solche Bündnisse durchaus vorstellen. Gerne möchte ich diese Idee bei einem kommenden Treffen diskutieren, Ich selbst bin bis dato Mitglied keiner Partei und stehe auch beim Bündnis Grundeinkommen als sog. Parteiloser zur Wahl.
Grüße
Wolfgang Tast