Frage an Wolfgang Schäuble von Bernhard K. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Schäuble,
Es geht mir um die heutige Sitzung zum Thema "Vorgeburtliche genetische Bluttests",
ich kann es nicht nachvollziehen, dass für ein so wichtiges Thema, wo es Leben oder Tod geht, die Redezeit auf 3 min zu beschränken. Die ist für ein so wichtiges Thema eine viel zu geringe Redezeit.
Weshalb wurde die Zeit so sehr stark begrenzt?
Sollen alle zu Wort kommen hätte die Sitzungszeit entsprechend verlängert werden müssen.
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.