Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 30.06.2011

(...) Denn ein vorrangiges Ziel muss es für die Politik sein, Kriege unter allen Umständen zu verhindern. Zudem glaube ich, dass nur die Selbstbefreiung der Syrer von ihrer Diktatur nach einem Umsturz stabile gesellschaftliche Verhältnisse herbeiführen kann. Das lehren die Folgen der Interventionskriege im Irak und Afghanistan. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 22.03.2011

(...) Denn der Verlauf der Operation ändert nichts an dessen vorherigen Einstufung als „Einsatz“. Anderenfalls würde – wie Sie selbst andeuten – der reale Verlauf einer Operation über die Beteiligungsrechte des Parlamentes entscheiden. Immer wenn ein Rettungs-Einsatz glimpflich ausgeht, kann die Bundesregierung ohne das Parlament handeln. (...)

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse