Wolfgang Neškovic

parteilos | Abgeordneter Bundestag 2009-2013
Wolfgang Neškovic
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Jahrgang
1948
Wohnort
Lübeck
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Richter am Bundesgerichtshof a.D.
Wahlkreis

Wahlkreis 65: Cottbus - Spree-Neiße

Wahlkreisergebnis: 30,0 %

Liste
Landesliste Brandenburg, Platz 4
Parlament
Bundestag 2009-2013

Über Wolfgang Neškovic

Geboren am 3. Juni 1948 in Lübeck; verheiratet, zwei
Kinder.
1968 Gymnasium, Abitur. Studium der Rechtswissenschaften
Universität Hamburg, 1974 erstes juristisches Staatsexamen, 1974
bis 1975 wissenschaftlicher Assistent an der Universität Hamburg,
1977 zweites juristisches Staatsexamen.
1978 Rechtsanwalt und Richter im Landgerichtsbezirk Lübeck,
1981 Richter am Landgericht in Lübeck, 1990 Vorsitzender Richter
am Landgericht Lübeck, mehrjährige Lehraufträge an der
Universität Hamburg, 1992 bis 2002 Pressesprecher des Landgerichts
Lübeck, 2002 bis 2005 Richter am Bundesgerichtshof.
Mitglied der Neuen Richtervereinigung und im Tierschutzverein
Lübeck.
1979 bis 1994 Mitglied der SPD, 1995 bis 2005 der Grünen,
seitdem parteilos.
Mitglied des Bundestages seit 2005; bis Oktober 2009
stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Seit 13.
Dezember 2012 fraktionslos.

Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Neškovic,

soweit ich das richtig mitbekommen habe, sind Sie auch aus dem Grund parteilos, weil in den Parteien vom...

Von: Avxbynf Oreauneqg

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) Ich glaube aber nicht, dass sich dieser faktisch bestehende Fraktionszwang durch (weitere) rechtliche Regelungen abschaffen lässt. Immerhin ist das freie Mandat des Abgeordneten bereits jetzt durch das Grundgesetz geschützt. (...)

Sehr geehrter Herr Neskovic,

warum haben Sie sich der Abstimmung "Schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung" enthalten?

...

Von: Ureznaa Naqref

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) das Thema "Abgeordnetenbestechung" ist mir sehr wichtig und beschäftigt mich seit Jahren. Aufgrund der unzureichenden Rechtslage habe ich bereits im April 2010 einen Gesetzentwurf für ein "Gesetz zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung" erarbeitet, der durch die Fraktion DIE LINKE in den Bundestag eingebracht wurde (Bundestags-Drucksache 17/1412, im Internet zu finden unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701412.pdf). (...)

Sehr geehrter Herr Neškovi?,

sie sind diese Legislatur aus ihrer Partei ausgetreten und sind nun als Fraktionsloser Abgeordneter im...

Von: Nyrknaqre Xehzoubym

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) Ich teile Ihre Einschätzung nicht. Mein Fraktionsaustritt liegt nunmehr ein halbes Jahr zurück. In dieser Zeit bin ich in meiner Eigenschaft als Abgeordneter keineswegs auf die Rolle eines "Beobachters" beschränkt gewesen. (...)

Sehr geehrter Herr Neskovic,

Herr Georg Schmid trat zurück. Seine Frau beschäftigte er offensichtlich 23 Jahre lang, unrechtsmäßig, für z.Z...

Von: Unegzhg Senax Zhryyre

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) Gerichtliche Deals mit (meist wohlhabenden) Angeklagte gehören verboten. Die Karrieren der Richterinnen und Richter dürfen nicht vom Wohlwollen der Justizminister abhängig sein. Die Justiz sollte in ihrer Besetzung die soziale Herkunft im Querschnitt der Bevölkerung abbilden. (...)

# Arbeit 15Apr2013

Sehr geehrter Herr Wolfgang Nešković,
wie stehen Sie zu der Eurokritischen Partei "Alternative für Deutschland"?
Denken Sie über einen...

Von: Wbunaarf Jreoret

Antwort von Wolfgang Neškovic

Sehr geehrter Herr Werberg,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe die Gründung der „AfD“ verfolgt.

Zu den Zielen der Partei und ihren...

# Inneres und Justiz 14März2013

Sehr geehrter Herr Neskovic,

ich freue mich, dass sie den aktuellen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums ablehnen, da damit der...

Von: Evpuneq Zöohf

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) Die Prozesskostenhilfe für Bedürftige dient der Vermeidung von Klassenjustiz. Sie soll sicherstellen, dass derjenige, der recht hat, recht bekommt, auch wenn er arm ist. (...)

Sehr geehrter Herr Angeordneter,

in den "Deutschen Wirtschaftsnachrichten" vom 27.12.2013 wurde berichtet, daß nun sogar - namentlich nicht...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) 1.) Grundsätzlich halte ich nichts von Strafanzeigen als Mittel der Politik. (...)

Sehr geehrter Herr Nešković,

Ihren Schritt, nun als parteiloser weiter Politik zu betreiben, begrüße ich sehr.
Hoffentlich folgen...

Von: Hjr Fgrtznaa

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) Mit Ihren Fragen verbindet sich eine die Diskussion über die Einbeziehung von Nichtwählern in die Gewichtung des Wahlergebnisses. Würden Wahlrecht und Stimmzettel die Kategorien "Enthaltung" oder "Keine" vorsehen, dann gäbe es eine Motivation für viele Nichtwähler, nicht länger der Wahl fernzubleiben, sondern ihre auf Protest gerichteten Stimmen auch amtlich dokumentiert abzugeben. Bei einer solchen Veränderung des Wahlrechtes käme sehr viel deutlicher zum Ausdruck, dass die Zusammensetzung des Bundestages sich tatsächlich nur auf einen geringeren Teil der Bevölkerung stützen kann, als es das Wahlergebnis nach bisherigem Recht suggeriert. (...)

Sehr geehrter Herr Nešković,

ein Koalitionsvertrag ist nach meiner Ansicht ein Kartell, das den Zweck hat, denjenigen Vorteile zu...

Von: Nysbaf Fpujnemraoöpx

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) Die politische Wirklichkeit hat jedoch die Fraktionsdisziplin zu einem konstitutiven Element unserer parlamentarischen Demokratie gemacht. Ich glaube, wir hätten ein anderes (und besseres) Parlament, wenn die Fraktionsdisziplin als steuerndes Element verschwände. In den wenigen Fällen (PID, Patientenverfügung und anderen ethischen Fragen), in denen das Parlament ohne Fraktionszwang diskutiert und entschieden hat, hat es seine wahre politische Kraft gezeigt. (...)

# Wirtschaft 14Dez2012

Sehr geehrter Herr Neskovic,
zuerst einmal möchte ich Ihnen sagen, das ich es supergut finde, das Sie gegen die Finanzhilfe für Griechenland...

Von: Puevfgvna Fpuhoreg

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) Sie können sicher sein, dass ich weiterhin innerhalb und außerhalb des Parlamentes stets und ständig für die Umsetzung meiner Positionen kämpfen werde. Bislang hat diese Position (leider) noch keine Mehrheit gefunden. (...)

Sehr geehrter Neskovic,

heute wurde im Bundestag das Beschneidungsgesetz verabschiedet. Meiner Meinung nach verstößt das Gesetz gegen die...

Von: Xnv Aror

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) Letztlich kann ich jedoch nicht Konstellationen ausschließen, die dazu führen könnten, dass sich das Bundesverfassungsgericht eines Tages dennoch genötigt sieht, über die Verfassungsgemäßheit des Beschneidungsgesetzes zu entscheiden. (...)

# Soziales 31Okt2012

Guten Tag!

Habe mit Freude Ihren Beitrag "Die Einen haben es, den Anderen fehlt es" gelesen.

...

Von: Znguvnf Zöjvgm

Antwort von Wolfgang Neškovic

(...) Am 7. November um 19.00 Uhr diskutieren Katja Kipping und ich in Cottbus zum Thema: "Bedingungsloses Grundeinkommen und/oder soziale Grundrechte – Alternativen zum herrschenden Neoliberalismus." Dieser Link führt Sie zu mehr Informationen: (...)

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