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Wolfgang Hellmich
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Frage von Klaus H. •

Frage an Wolfgang Hellmich von Klaus H. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Hellmich,
Deutschland gibt extrem viel Geld für seine Verteidigung aus. Nennen sie mir bitte die potentiellen Angreifer, gegen die sich Deutschland mit Waffen verteidigen müsste.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

für ihre Anfrage über die Seite abgeordnetenwatch.de bedanke ich mich zunächst.
Die Aufgaben der Bundeswehr reichen mittlerweile seit fast drei Jahrzehnten weit über die bloße Idee der Landesverteidigung hinaus.
Das Gefährdungsspektrum für Frieden und unsere Sicherheit hat sich in den letzten Jahrzehnten enorm vergrößert: Transnationaler Terrorismus, der Zerfall staatlicher Macht, humanitäre Katastrophen und eine, auch dadurch bedingte, Migration. Hier ist es nicht die Stärke anderen Staaten, die wir fürchten müssen, sondern vielmehr ihre Schwäche.
Analog zu diesem Wandel der globalen Rahmenbedingungen haben sich der Auftrag und das Aufgabengebiet der Bundeswehr erheblich verändert.
Deutschland leistet vor diesem Hintergrund seit den frühen 1990er Jahren seinen Beitrag zur internationalen Krisenprävention und -bewältigung. Die wachsende internationale Verantwortung Deutschlands hat dazu geführt, dass die an uns gerichteten Erwartungen weiter gestiegen sind. Zurzeit befinden sich dazu mehr als 3.800 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Einsätzen im Ausland. Diese dienen auf der Grundlage ihres Eides auch im Auslandseinsatz den Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Deutschland.
Neben dem Kampf gegen die Terrororganisation IS oder anderer nichtstaatlicher Akteure, die die innere Sicherheit unseres Landes bedrohen, sind es aber insbesondere auch zahlreiche Einsätze, die in dem Bemühen um internationale Stabilität und Frieden geleistet werden.
Als Beispiel möchte ich hier auf die deutsche Beteiligung im Mittelmeer verweisen. Seit Beginn der Missionen am 7. Mai 2015 bis zum April 2018 retteten deutsche Marinesoldaten 22.543 Menschen aus Seenot.
Im Weiteren muss man stets berücksichtigen, dass Deutschland als Partner im Rahmen der internationalen Sicherheitsarchitektur auch in der Pflicht steht, seinen Beitrag zu leisten.
Sehr geehrter Herr H., ich denke anhand dieses kurzen Abrisses können Sie deutlich sehen, dass die Kosten für den Bereich der Verteidigung sehr wohl gerechtfertigt sind. Zum einen gilt es die Sicherheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger eben gerade auch durch den Einsatz in internationalen Krisengebieten zu sichern sowie unserer Verantwortung in der Welt unter humanitären Gesichtspunkten gerecht zu werden.
Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Hellmich, MdB

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