Wolfgang Gunkel
SPD
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Frage von Zngguvnf Oervgraonpu an Wolfgang Gunkel bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 29. Juli. 2009 - 21:09

Sehr geehrter Herr Gunkel,

nach dem heutigen Treffen zum Baufortschritt der B178, an dem Sie nicht teilgenommen haben, frage ich mich einmal mehr, wie ernst es Ihnen mit all Ihren Beteuerungen, diese Straße voranzutreiben, eigentlich ist.

Ihre Anwesenheit hätte so kurz vor der Wahl ein Signal an die Bürger sein können. Außer mir warten viele andere Herrnhuter auf den Neubau. Stattdessen war wieder nur die Konkurrenz da. Schade.

Wie sehen denn Ihre Pläne hinsichtlich des weiteren Planungsverfahrens aus? Was werden Sie tun, um die Fertigstellung zu beschleunigen? Und bitte konkrete Antworten und keine Allgemeinplätze, wie man sie an diesem Platz so oft liest!

Es grüßt freundlich
Matthias Breitenbach

Von: Zngguvnf Oervgraonpu

Antwort von Wolfgang Gunkel (SPD) 07. Aug. 2009 - 10:11
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Breitenbach,

recht herzlichen Dank für Ihre Nachfrage.

An dem von Ihnen besagten Termin hätte ich selbstverständlich sehr gern teilgenommen. Bedauerlicher weise hatte ich schon langfristig ein paar Tage Urlaub eingeplant. Ich hoffe auf das Verständnis von Ihnen und der anderen Teilnehmer. Vielen der Anwesenden insbesondere auch aus Herrnhut incl. dem ehemaligen Bürgermeister Herrn Fischer und Verantwortlichen der Verwaltung ist bekannt, dass ich mich seit Beginn der Wahlperiode gemeinsam mit dem sächsischen Wirtschaftsminister und unserem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee für den zügigen Ausbau der B178 einsetze. Diese Trasse ist wichtig für eine gesunde Lebensqualität der Herrnhuter Einwohner, für die Wirtschaft unserer Region, die hier lebenden Menschen und, weil die Baubranche davon profitiert.

Es ist ein Verdienst sozialdemokratischer Minister und Abgeordneter, dass auf Bundesebene die notwendigen Gelder für die Baumaßnahme zur Verfügung stehen. Schwierigkeiten gibt es seit Anbeginn bei den Planfeststellungsverfahren. Die Arbeit dafür erfolgt auf Landesebene in enger Kooperation mit dem Landkreis und den Kommunalverwaltungen. Erst heute habe ich aus dem Herrnhuter Rathaus erfahren, dass insbesondere Eingaben diverser Umweltschützer aber auch einzelner Landwirte das Planfeststellungsverfahren wiederholt erschweren. Gerade diese Eingaben und die Verknüpfung unterschiedlichster Sachverhalte erfordern einen hohen Arbeitsaufwand und sind letztlich auch zur juristischen Absicherung nur durch Fachpersonal zu bewältigen.

Aufgrund des komplexen Verfahrens wurde mir bereits im Frühjahr dieses Jahres durch das sächsische Innenministerium versichert, dass im Interesse eines zügigen Weiterbaus eine Verstärkung des Personals in der Landesdirektion Sachsen erfolgt. Wie bekannt ist, wurde dieses Versprechen nun endlich realisiert. Darüber hinaus steht außer Zweifel, dass ich das Projekt B178 auch zukünftig nach all meinen Möglichkeiten unterstützen werde.

Neben der Fertigstellung des Planungsabschnitts Zittau - Tschechien - Polen liegt mir insbesondere der Bau der Herrnhuter Umgehungstrasse am Herzen. Der enorme Durchfahrtsverkehr ist für die Anwohner eine Extrembelastung für die Gesundheit und beeinträchtigt insgesamt die Lebensqualität sehr.

Abschließen möchte ich Ihnen sagen, dass die von Ihnen beschriebenen "Signalwirkung" aus meiner Sicht sicher ein notwendiger aber auch angenehmer sowie medienwirksamer Nebenschauplatz ist. Wichtiger ist mir allerdings die kontinuierliche Überzeugungsarbeit und Koordinierung zwischen den Antragstellern auf kommunaler und Bundesebene. Somit hoffe ich, dass auch insbesondere mein jahrelanges praktisches Handeln im Interesse der Endfertigung der B178 als Signal meinerseits für diese Straßenbauprojekt verstanden wird.

Für weitere Fragen stehe ich sehr gern zur Verfügung.

Mit herzlichen Grüßen und vielleicht einem persönlichen Kennenlernen bei einem anderen Termin

Ihr Wolfgang Gunkel