Frage an Wolfgang Börnsen von Dieter W. bezüglich Bundestag
Sehr geehrter Herr Boernsen,
16 Bundeslaender, durchschnittlich alle drei Monate Wahlkampf, oft konzentriert auf Themen, fuer die der Bundestag kompetent ist. Befuerworten Sie eine Reduktion der Anzahl der Laender? Ist mein Anliegen (Zusammenlegung von Laendern) realistisch? Dankeschoen!
Sehr geehrter Herr Wacker,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Eine Reduktion der Anzahl der Bundesländer befürworte ich grundsätzlich nicht.
Unsere föderalen Strukturen sind in Jahrzenten gewachsen und haben sich bewährt.
Allerdings darf dies kein Grund dafür sein, nicht über Reformen des Föderalismus nachzudenken.
Im Gegenteil. So gibt es sicherlich realistische und sinnvolle Vorschläge zur Zusammenlegung einzelner Bundesländer.
Was wir jedoch derzeit sicherlich nicht brauchen, ist eine Diskussion um eine grundsätzliche Reform unseres föderalen Systems.
Aber es gibt sicherlich Fälle, wo über eine Zusammenlegung nachgedacht werden sollte (und wo auch über eine Zusammenlegung nachdedacht wird).
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Börnsen (Bönstrup), MdB
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