Winfried Hermann
DIE GRÜNEN
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Frage von Jbystnat FPUÄSSYRE an Winfried Hermann bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 28. Sep. 2018 - 20:59

Sehr geehrter Herr Hermann,
als Stuttgarter muß ich seit anno2011 wütend feststellen, daß unsere Stadt systematisch, schleichend durch Straßenrückbau von drei auf zwei von zwei auf Einspurig mit Radwegen, Haupt/Bundesstrassen mit Tempo40Km, Tempo-Beschränkungen, verwahlloste, verlochte, dreckige verunkrautetet Straßen für mehr Stau und Abgase, nochmehr Blitzer zum Abzocken, mit immer neuen Schikanen für Autoverkehr, vorsätzlich zu einem grünen STAU-KUHDORF umgebaut wird.
Frage:
Ist das die GRÜNE IDEOLOGIE zur Förderung von 500Tausend Arbeitsplätzen der Autoindustrie, AutoHändler, Werkstätten u.
Zulieferer ?
Wollen die GRÜNEN evtl. eine Stuttgarter-Stadtmauer bauen und von jedem Fahrzeug € 100,00 Eintritt verlangen ?

freundliche Grüsse
Wolfgang Schäffler

Von: Jbystnat FPUÄSSYRE

Antwort von Winfried Hermann (GRÜNE) 10. Okt. 2018 - 13:04
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrter Herr Schäffler,

gerne lasse ich Ihnen eine Antwort auf Ihre recht originelle Fragestellungen bei Abgeordnetenwatch zukommen.

Für die Gestaltung des Straßenraums einer Stadt zeichnet der Gemeinderat als oberstes Entscheidungsgremium verantwortlich.

In Stuttgart besteht dieser Gemeinderat aus 60 Mitgliedern. U. a. gehören der CDU 17 als stärkster Fraktion an. Es folgen die Grünen mit 14, die SPD mit 9, SÖS/Linke mit 6, Freie Wähler mit 4, FDP mit 3, der AfD-Nachfolger BZS23 mit 2. Weiterhin existieren diverse Einzelstadträte.

Warum nun die Stadt Stuttgart von diesem Gemeinderat vorsätzlich zu einem "grünen Stau-Kuhdorf" umgebaut wird, bitte ich Sie daher, im Gemeinderat zu erfragen. Ich als Verkehrsminister verfüge nicht über die Kompetenz, Gemeinden zu so einem "Kuhdorf" umzubauen.

Auch über die weitere grauenhafte Entwicklung des "systematischen, schleichenden, durch Straßenrückbau von drei auf zwei, von zwei auf Einspurig mit Radwegen, Haupt/Bundesstraßen mit Tempo40/Km, Tempo-Beschränkungen, verwahrloste, verlochte, dreckige verunkrautete Straßen für mehr Stau, nochmehr Blitzer zum Abzocken, mit immer neuen Schikanen für den Autoverkehr..." usw., entscheidet der Gemeinderat der Stadt Stuttgart. Ich persönliche besitze nicht die Kompetenz in die Kommunale Selbstverwaltung einer Stadt einzugreifen und solch geradezu abscheuliche Maßnahmen durchzuführen. Daher empfehle Ihnen, sich beim Gemeinderat zu erkundigen, warum er sich für eine solch furchterregende Verkehrspolitik entscheidet.

Und warum der Gemeinderat in Stuttgart mit diesen Maßnahmen zu "Grüner Ideologie" zur Förderung von 500Tausend Arbeitsplätzen der Autoindustrie, AutoHändler, Werkstätten und Zulieferern" greift, vermag Ihnen nur der Gemeinderat selbst zu beantworten.

Einzig Ihre letzte Frage kann ich Ihnen aus verlässlicher grüner Quelle selbst beantworten: Nein, die Grünen wollen keine Stadtmauer um Stuttgart bauen und von jedem Fahrzeug 100,00 Euro Eintritt verlangen.

Ob dies der Gemeinderat plant, kann ich nicht mit Sicherheit sagen. Aber wenn man sich die obigen völlig abgründigen Entscheidungen des Rats anschaut, scheint dieser zu allem fähig zu sein und plant womöglich sogar eine Stadtmauer - nicht auszudenken, wenn so etwas käme, oder?

freundliche Grüße

Ihr Winfried Hermann