Willi van Ooyen
DIE LINKE
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Frage von Qvrgzhg Guvyravhf an Willi van Ooyen bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 15. Aug. 2017 - 21:33

Wie sehen Sie bitte die Rechtslage der BRD bei der brandgefährlichen Lagerung von Atomwaffen in der Eifel?

Von: Qvrgzhg Guvyravhf

Antwort von Willi van Ooyen (DIE LINKE) 16. Aug. 2017 - 13:05
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 15 Stunden 32 Minuten

Lieber Qvrgzhg Guvyravhf,

als Vertreter verschiedenener Frankfurter Friedensorganisationen, die am 6. August 2017 auf dem Frankfurter Paulsplatz an die Atomwaffenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki erinnert haben, fragen wir Frankfurter Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl, wie sie sich im Bundestag zur Frage der atomaren Bewaffnung verhalten werden.

Der Bundestag war schon einmal auf dem richtigen Weg. Er verlangte den Abzug der Atomwaffen aus Büchel in Rheinland-Pfalz. Es blieb bei dem Beschluss. Und es geschieht bisher nichts.

Als hätte es die Katastrophen von Hiroshima und Nagasaki mit zehntausenden Toten nie gegeben..Die Welt steht erneut an der Schwelle eines atomaren milliardenschweren Wettrüstens.

Nun eröffnet sich die Chance, dem Wahnsinn ein Ende zu bereiten. 122 Staaten stimmten bei der UNO für ein Verbot atomarer Waffen. Die Bundesregierung war den Verhandlungen in New York ferngeblieben. Im September 2017 soll bei der UNO-Generalversammlung der Verbotsvertrag zur Unterzeichnung freigegeben werden. Der Bundestag muss Farbe bekennen und sich entscheiden.

Um von den Kandidatinnen und Kandidaten, die zum Bundestag kandidieren zu erfahren, ob Sie die Forderung der Friedensbewegung unterstützen, haben wir sie angeschrieben. Meine Position ist klar: Ich werde die Forderung der UNO "nie unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen, zu lagern oder mit ihrer Anwendung zu drohen" unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Willi van Ooyen
(ich bin allerdings kein Abgeordneter mehr)