Frage an Wiebke Esdar von Andreas R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage, über die ich sehr dankbar bin. Mit Ihrer Vision einer Bildungsnation "rennen Sie bei mir offene Türen ein", wie man so schön sagt. Gerade Ihrem Fazit - Bildung schafft soziale Gerechtigkeit, sorgt für Integration, für Wirtschaftswachstum - kann ich viel abgewinnen. Daher möchte ich Ihnen im Folgenden die Kernziele der SPD im Bereich Bildung vorstellen und damit gleichzeitig auf die von Ihnen genannten Punkte antworten:

Als SPD wollen wir gute Bildung von Anfang an, denn Bildung ist unsere wichtigste Ressource. Viele offenen Punkte haben Sie in Ihrer Frage richtigerweise benannt. Wir wollen sorgen für ein ausreichendes Angebot an Krippen, Kitas, Kindertagespflege, Horten und Ganztagsschulen. Die Kita-Gebühren wollen wir schrittweise abschaffen und entlasten damit alle Familien, die jetzt noch für die Betreuung zahlen müssen. Außerdem möchten wir in Bildung und Betreuung am Nachmittag investieren und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern einführen – mit finanzieller Beteiligung des Bundes. Ziel muss es dabei sein, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch durch bedarfsgerechte Betreuungsangebote zu anderen Tageszeiten als bisher zu verbessern. Mit einem bundesweiten Gesetz wollen wir die Qualität von Kitas mit Unterstützung des Bundes steigern. Wir brauchen besser ausgestattete Kitas und eine gesunde Ernährung. Nur mit zusätzlichen und hoch qualifizierten Erzieherinnen und Erziehern können die Kinder in den Gruppen besser betreut werden. Dafür wollen wir den Beruf aufwerten und die Ausbildung verbessern. Wir wollen dies mit einer Fachkräfteoffensive unterstützen. Zusätzlich wollen wir die Kindertagespflege weiter professionalisieren und aufwerten.

Wir wollen die besten Schulen und Hochschulen: Egal wo gelernt wird, Lerneinrichtungen müssen strahlen – die Gebäude, aber auch ihre (digitale) Ausstattung. Und wir brauchen die besten Lehrerinnen und Lehrer sowie Dozenten. Wir wollen ein gerechtes Bildungssystem mit realer Chancengleichheit. Das geht nur staatlich gut ausfinanziert. Deshalb wollen wir in einer „Nationalen Bildungsallianz“ alle Kräfte bündeln. Bildung ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen - auf die Problematik der unterschiedlichen Zuständigkeiten und auf die teilweise bestehende Unterfinanzierung weisen Sie völlig zu Recht hin. Mit einem neuen Grundgesetzartikel 104c wollen wir in einem ersten Schritt das Kooperationsverbot aufbrechen. Der Bund soll unserer Meinung nach in finanzschwachen Kommunen direkt in Bildungseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Horte und Berufsschulen investieren können. Darüber hinaus wollen wir aber eine vollständige Aufhebung des Kooperationsverbotes erreichen. Überall da, wo es sinnvoll ist, muss der Bund helfen können, Bildung besser zu machen.

Sehr geehrter Herr R., die SPD hat gute Bildung auch zu einem ihrer Kernziele bei den derzeit stattfindenden Sondierungsgesprächen mit der Union erklärt. Klar ist dabei: Bildungsstandards müssen folgerichtig angeglichen werden und wir brauchen endlich eine ausreichende, dauerhafte und verlässliche Finanzierung aller Bildungseinrichtungen. Das wird nur mit der Aufhebung des Kooperationsverbotes gehen.

Ich hoffe sehr, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort deutlich machen, wie wichtig mir das Thema Bildung persönlich ist. Für die SPD ist und bleibt die Bildungspolitik eine Kernkompetenz, darauf können Sie sich verlassen. Wie Sie bereits richtig sagten: Für unsere Gesellschaft ist Bildung der nachhaltige Weg zum Erfolg.

Freundliche Grüße

Ihre Wiebke Esdar