Waltraud Wolff
SPD
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Frage von Znegva Töuyre an Waltraud Wolff bezüglich Internationales

# Internationales 04. Dez. 2009 - 12:01

Sehr geehrte Frau Wolff,

was waren Ihre Beweggründe gegen eine Fortsetzung des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanisatn zu stimmen.Der Großteil Ihrer Fraktion hat der Mandatsverlängerung zugestimmt.
Ziele der ISAF-Mandatierung sind der Kampf gegen den Drogenanbau und die Sicherung ziviler Aufbauarbeiten - warum konnten Sie diesen,meiner Meinung nach wichtigen Anliegen, nicht zustimmen?
Wie ist Ihre Position zum Einsatz in Afghanistan generell?

Vielen Dank für Ihre Antwort,

M. Göhler

Von: Znegva Töuyre

Antwort von Waltraud Wolff (SPD)

Sehr geehrter Herr Göhler,

seit November 2001 sind deutsche Bundeswehrsoldsten auch über das ISAF- Mandat in Afghanistan. Wie Sie sehr richtig schreiben, ist es die originäre Aufgabe der Soldaten den zivilen Aufbau zu unterstützen, den gesellschaftlichen und verwaltungstechnischen Aufbau zu begleiten. Die Rechte von Frauen und Mädchen zu stärken hat einen hohen Stellenwert.
Ich habe diesem Mandat von November 2001 bis 2007 immer meine Zustimmung gegeben.

Allein die Tatsache, dass im Oktober 2007 das ISAF- Mandat mit dem Tornadoeinsatz zusammengefasst wurde ließ mich schwerwiegend zweifeln, sodass ich aus Gewissensgründen letztendlich meine Zustimmung zurückziehen musste.
Aus meiner Sicht gab und gibt es keinen nachvollziehbaren Grund für die Verbindung beider Mandate.

Es tut mir sehr leid, dass der Eindruck bei Ihnen entstand ich würde den zivilen Aufbau nicht unterstützen wollen. Ganz das Gegenteil ist der Fall. Bei der Beibehaltung der Trennung beider Mandate hätte ich meine Zustimmung nie versagt.

Mit freundlichen Grüßen
Waltraud Wolff