Walter Kolbow

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1944
Berufliche Qualifikation
Verwaltungsjurist, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Liste
Landesliste Bayern, Platz 5
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Würzburg

Sehr geehrter Herr Kolbow,

wie ich so eben erfahren habe, haben Sie bei der Abstimmung über Internet-Sperren nicht teilgenommen.
Ich...

Von: Peter Czyz

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) für die Namentliche Abstimmung über das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen am 18. Juni 2009 war ich - wie auch für alle anderen Sitzungen und Abstimmungen an diesem Tag - aus gesundheitlichen Gründen entschuldigt. (...)

# Soziales 17Jun2009

Sehr geehrter Herr Kolbow,

mir ist bekannt, dass im letzten Krieg 1945 die Amerikaner sowie die Engländer Goldreserven aus Deutschland...

Von: Reinhart Sommer

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Tatsächlich haben die Alliierten auf deutschem Territorium bei Kriegsende vorgefundene Goldbestände entsprechend der Haager Landkriegsordnung eingezogen. Diese Bestände stammten ausschließlich aus Raubgold, das ab 1939 Landesbanken und Privateigentümern in den annektieren und überfallenen Gebieten von den Nationalsozialisten entzogen worden war. (...)

Sehr geehrter Herr Kolbow,

die angedachte Internetsperre droht, eine zensurtaugliche Infrastruktur zu erreichten. Der Erfolg, sowohl bei...

Von: Robin Ohmann

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Kuhnen in der Anhörung ausschlaggebend. Sie hat auf ihr Buch über Kinderpornografie im Internet hingewiesen, in dem sie das Verhalten von Menschen schildert, die eine gewisse pädophile Neigung haben und über den Konsum von Kinderpornografie im Internet den Einstieg suchen. Zumindest einen Teil dieser Menschen können wir erreichen. (...)

# Gesundheit 10Mai2009

Sehr geehrter Herr Kolbow,

im Interesse unserer Mitglieder (MFA/ZFA/TFA) möchte ich Sie bitten, folgende Fragen zu beantworten:

1....

Von: Sabine Dallner Verband medizinischer Fachberufe e.V.

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Während meiner Recherchen für die Beantwortung Ihres 10-Punkte-Fragekatalogs habe ich erfahren, dass diese Prüfsteine meiner Fraktion und dem Parteivorstand der SPD bereits vorliegen und dort bearbeitet werden. Die Kollegen führen derzeit die Antworten auf Ihre Fragen zu mehreren politischen Fachgebieten (angesprochen haben Sie z.B. die Bereiche Arbeit und Soziales, Gesundheit sowie Verbraucherschutz) zusammen. (...)

# Sicherheit 7Mai2009

Sehr geehrter Herr Kolbow,

als Bürger der Stadt Würzburg, also in dem Wahlkreis, in dem Sie in dieser Legislaturperiode über die...

Von: Henning Blohm

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion teilt mehrheitlich die Bedenken gegen ein überstürztes Verbot von Paintball. Inzwischen ist entschieden worden, ein solches Verbot vorerst nicht in die Wege zu leiten, sondern zunächst den Sachverhalt eingehend zu untersuchen und auf Grundlage dann vorliegender wissenschaftlicher Ergebnisse über die Auswirkungen und mögliche Zusammenhänge mit Straftaten, zu entscheiden. (...)

Sehr geehrter Herr Kolbow,

mit Entsetzen verfolge ich im Moment die Debatte um den Gesetzesentwurf "zur Bekämpfung der Kinderpornographie...

Von: Johannes Bohnet

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Wir möchten sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden wir insbesondere prüfen, an welchen Stellen der Gesetzentwurf in datenschutzrechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden kann. (...)

Sehr geehrter Herr Kolbow,

ich wohne in Ihrem Wahlkreis und bin mit einer Ausländerin aus einem Nicht-EU-Land verheiratet. Um ein Visum...

Von: Christian Tröger

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Bereits im Laufe der Beratungen über den Entwurf hatte die SPD sich dafür eingesetzt, dass durch materielle und verfahrensrechtliche Hürden bei Speicherung, Speicherung und Nutzung erhobener Daten die Grundrechte in besonderem Maße beachtet werden. Die Bundesjustizministerin ist in besonderem dafür eingetreten, dass Sicherheitsbehörden die Daten nicht selbst abrufen können, sondern nur auf besonderes Ersuchen und unter strengen Voraussetzungen in abgestuftem Umfang Einsicht erlangen. (...)

# Sicherheit 26Feb2009

Sehr geehrter Herr Kolbow,

dem Entwurf eines "Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes" vom 14.01.2009...

Von: Thomas Weber

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten, die Ausschüsse des Bundesrates sowie viele Bürgerinnen und Bürger haben auf Problemstellen des Gesetzentwurfes hingewiesen. Deshalb nehmen nun unsere Experten in den zuständigen Arbeitsgruppen den Entwurf genau unter die Lupe und prüfen ihn sehr sorgfältig. (...)

# Arbeit 23Jan2009

Sehr geehrter Herr Kolbow,

wie der Bayerische Rundfunk heute berichtete, wurden die Mitarbeiter eines fränkischen Unternehmens durch den...

Von: Marcus Alleze

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Ich halte eine Überprüfung des § 130 Insolvenzordnung für sinnvoll und begrüße die Unterstützung der SPD-Oberfranken für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ob die Einführung einer Gehaltskaution ein Beitrag zur Lösung des Problems sein könnte, gilt es eingehend zu untersuchen. (...)

# Finanzen 19Jan2009

Sehr geehrter Herr Kolbow,

in den letzten Wochen hört man in der Presse von enormen Summen die dazu verwendet werden sollen, den...

Von: Boris Hoffmann

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Zudem haben sich Bund und Länder im Rahmen des Konjunkturpakets II darauf verständigt, dass von den gemeinsam zur Verfügung gestellten 13,3 Milliarden Euro zwei Drittel für die Bildungsinfrastruktur vorgesehen sind. Hierunter fallen beispielsweise Kitas, Schulen und Hochschulen. (...)

Sehr geehrter Herr Kolbow,
ich schreibe an Sie als prominentes Mitglied des Gemeinsamen Ausschusses und möchte Sie bitten, mir den folgenden...

Von: Bernhard Köglmeier

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Kolbow,

seit Jahren wohne ich nun in Würzburg und bin zwischenzeitlich auch nach Frankfurt gependelt. Die ICE-Frequenz...

Von: Thomas Tartler

Antwort von Walter Kolbow (SPD)

(...) Ein Vorhaben Nürnberg – Würzburg – Frankfurt/Main ist im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) von 2003 nicht enthalten. Allerdings ist dem Ministerium bewusst, dass der Schwarzkopftunnel als Nadelöhr in diesem Streckenabschnitt für eine längere Fahrtdauer mit verantwortlich ist. Daher soll hier zuerst angesetzt werden, um die (nicht nur von Ihnen) als zu lange empfundenen Fahrtzeiten zu reduzieren. (...)

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