Frage an Volker Stöckel von Daniel H. bezüglich Wirtschaft
Lieber Volker Stöckel
Herzliche Gratulation zu ihrer Kandidatur!
Wie Sie wissen, habe ich zusammen mit Enno Schmidt einen Film zum Thema Grundeinkommen gemacht. Wir zeigen die Idee des Grundeinkommens als Kulturimpuls. Meine Frage an Sie ist, ob Sie ihre Direktkandidatur auch als Kulturimpuls sehen oder als Realpolitik? Und als was und wie sie die Idee im Bundestag einbringen würden?
Sehr geehrter Herr Häni,
die Frage der Kultur behandelt die Frage des Zusammenlebens der Menschen. Hier ist gewichtig das politische System unter dem die Menschen leben; in Deutschland ist es die repräsentative Demokratie.
Sie weisen zurecht in ihrem Film darauf hin, dass die Demokratie "an der Kasse" stattfindet. Tatsächlich vollziehen sich in den Kaufbeziehungen der Menschen demokratische Prozesse.
Schon heute kaufen viele Leute keine Waren, die nicht fair gehandelt sind. In der Aggregation ein deutlicher Hinweis, dass faires handeln gewollt ist. Ein BGE z.B. würde diesen Trend noch verstärken, da heute viele gleiche demokratische Entscheidungen nur wegen des Geldbeutels nicht Richtung "fair" gemacht werden.
Das BGE würde heute rund ein drittel der Gesellschaft in diesem Sinne erst „demokratiefähig“ machen.
Ob ich realpolitisch als Direktkandidat im Bundestag tatsächlich etwas in diese kulturelle Richtung bewegen kann, hängt sicherlich davon ab, wie viele Mitstreiter ich finde. Aber allein schon ein parteiloses Direktmandat führt zum Gewichtsverlust der Partei-Mandate. In diesem Sinne wären deren Stimmen dann nicht mehr gleichstark in der Lage, Lobbyinteressen durchzusetzen, die z.B. versuchen, das Gewicht der geäußerten Präferenz (z.B. nach fairem Handel) des Volkeswillen zu minimieren.
Meine Tätigkeit als Abgeordneter im Bundestag wird sich selbstverständlich an den dortigen Regeln orientieren. Dabei werde ich vor allem in den Ausschüssen darauf hinweisen, welche der dort behandelten Probleme durch ein BGE wahrscheinlich entweder nicht vorhanden wären oder wahrscheinlich lösbar würden. Denn ein Hauptargument der BGE-Gegner ist der Hinweis auf Probleme, die mit BGE vielleicht nicht lösbar wären, die jedoch heute auch schon nicht gelöst werden und mit BGE zumindest die Wahrscheinlichkeit einer Lösung hätten.
Mit den besten Grüßen
Volker Stöckel
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