Volker Beck

Vielen Dank für Ihre Suggestivfragen. Die Antwort ist Nein und Nein.

Team Volker Beck

(...) Leider kennen wir die angesprochene Dokumentation nicht. Jedoch können wir bestätigen, dass in Deutschland und der EU kaum ein Interesse an der katastrophalen menschenrechtlichen Lage in der Westsahara gibt. (...)

(...) Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass diejenige Ebene über eine Sachfrage entscheiden sollte, die bei der jeweiligen Herausforderung am besten, bürgernah und im besten Bürgerinteresse und mit der höchsten Legitimität agieren kann. Deshalb hängt es von der jeweiligen Sachfrage ab, ob man eine Aufgabe auf internationaler, europäischer, nationaler oder regionaler Ebene bearbeiten sollte und dafür Souveränität abgibt. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Artikel 16a wurde offensichtlich nicht verletzt. Wir verweisen nochmals auf unsere Antwort vom 03.02.2016 und den dort verlinkten Beitrag von Bast und Möllers im Verfassungsblog. (...)

(...) gerne helfen wir Ihnen beim Googeln Ihrer Fragen, auch wenn wir hier keinen parlamentarischen Bezug erkennen können. Wenn Sie sich für aktuelle Flüchtlingszahlen interessieren, sollten Sie die Website des BAMF besuchen: http://www.bamf.de/DE/Infothek/Statistiken/Asylzahlen/asylzahlen-node.html. Wenn Sie sich für verfassungsrechtliche Diskussionen interessieren, empfehlen wir Ihnen das Verfassungsblog. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu Scientology! Der Sinn von Religionspolitik ist Religionsfreiheit. Dies umfasst auch das Recht des oder der Einzelnen, sein gesamtes Leben an den Lehren ihrer/seiner Religion oder Weltanschauung auszurichten, so seltsam und absurd dies im Einzelfall auch erscheinen mag. (...)