Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.01.2009

(...) Herr Beck befürwortet nicht die Aufnahme von Terroristen. Vermutlich beziehen sich ihre Aussagen auf die Forderung von Herrn Beck, dem Wunsch von allen Parteien im Deutschen Bundestag zur Schliessung des Lagers von Guantanamo dadurch Nachdruck zu verleihen, in dem man sich bereit erklärt einen Teil der nachweislich unschuldig einsitzenden Gefangenen in Europa und auch in Deutschland aufzunehmen. Dies gilt z.B. für die kleine Gruppe der Uiguren, die aufgrund der Menschenrechtslage in China und der ihnen dort drohenden Folter nicht dorthin abgeschoben werden können. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.01.2009

(...) Wer die militärischen Aktionen Israels mit der Vernichtungspolitik der Nazis gegenüber den Juden vergleicht oder wie Sie gar gleichsetzt, hat nach unserer Ansicht in dieser Debatte um die Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung jedes Recht auf Beachtung verloren. Diese Vergleiche und Gleichsetzungen zeigen, welche Motive und Emotionen von einer bestimmten Art der Kritik an Israel befördert und befriedigt werden. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.01.2009

(...) Der freie Zugang von UN-Offiziellen ist grundsätzlich immer zu unterstützen und eine Zurückweisung von Herrn Falk durch die israelischen Behörden deshalb unglücklich und auch nicht akzeptabel. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.01.2009

(...) Die Volksrepublik China hat die Olympischen Spiele zur Unterdrückung ethnischer und religiöser Minderheiten sowie politischer Dissidenten genutzt. Nichts dergleichen steht in Großbritannien zur Diskussion. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.01.2009

(...) PI propagiert gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, insbesondere gegen Migranten und Muslime, gelegentlich auch gegen Homosexuelle. Um legitime Kritik am Islamismus handelt es sich bei dieser Seite eben gerade nicht. (...)

E-Mail-Adresse