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Uwe Schummer
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Frage von Steffen B. •

Frage an Uwe Schummer von Steffen B. bezüglich Familie

Wie man auf Parlameter nachlesen kann haben sie persönlich im Bundestag am 27.11.2008 gegen eine Erhöhung des Kinderzuschlages, gegen die Bereitstellung von 2.5 Mrd. Euro für die Renovierung von Krankenhäusern, gegen die Erhöhung der Grundsicherung für Arbeitslose sowie am 04.12.2008 gegen eine Neubemessung des Kinderregelsatzes für Arbeitssuchende und Sozialhilfeempfänger gestimmt.

Als eine Abstimmung anstand die den Export von U-Booten nach Pakistan verbieten sollte konnten sie sich ebenfalls nicht dazu durchringen dieses Vorhaben zu unterstützen.

Denken sie das es eine gute Idee ist U-Boote nach Pakistan zu verkaufen? Und falls nein, wieso haben dann für den Verkauf gestimmt?

Wieso haben sie überhaupt gegen die Anträge so vieler wichtiger Sozialleistungen gestimmt?

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Bermes,

Die Regierung hat mit meiner Unterstützung und mit eigenen Aktivitäten den Kinderzuschlag erhöht; ebenso das Kindergeld und die Kinderfreibeträge. Auf meine Initiative hin wurde das Schulstarterpaket für hilfebedürftige Familien bis zum 13. Schuljahr eingeführt und ein Kinderbonus beschlossen. Für die Krankenhäuser gab es zusätzlich drei Mrd Euro vom Bund. Eine Lieferung von U-Booten an Pakistan hat es nicht gegeben und ist auch nicht geplant. Es wurde lediglich ein allgemeiner und wenig sachlicher Antrag der Grünen abgelehnt.

Herzliche Grüße
Uwe Schummer MdB