Uwe Schmitz
SPD
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Frage von Andreas B. •

Frage an Uwe Schmitz von Andreas B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Schmitz,

in 2011 soll das Weiterbildungsgesetz ein. Treten Sie für eine Änderung des bestehenden Gesetzes ein und wenn ja für welche? Soll die Landesförderung für die Weiterbildung aus Ihrer Sicht gesteigert, gleich gehalten und gesenkt werden?

Grüße

A.B.

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Balsiemke,

Bildung ist ein hohes Gut; die Weiterbildung breiter Bevölkerungsschichten gehört zweifellos ebenfalls dazu.

Die SPD in Nordrhein-Westfalen steht für die lernende Gesellschaft, in der sich Menschen ein Leben lang weiter entwickeln können. Lebenslanges Lernen und Weiterbildung sind Kernelemente der zukunftsfähigen und nachhaltigen Gestaltung unseres Gemeinwesens. Damit steht sie genauso in öffentlicher Verantwortung wie andere Bildungsabschnitte und ist ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Weiterbildung erweitert den Horizont, erhöht die Chancengleichheit, wirkt gesellschaftlicher Desintegration entgegen und leistet einen Beitrag zur Herstellung sozialer Gerechtigkeit. Nur eine stetige Qualifikation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sichert in der heutigen Zeit Arbeitsplätze und soziale Existenzen.

Deshalb war es ein großer Fehler der schwarz-gelben Landesregierung in den Jahren 2006 und 2007 den Weiterbildungsetat des Landes Nordrhein-Westfalen um jeweils 20% zu senken. Die breiten Proteste, die damals auch in großen Kundgebungen vor dem Landtag mündeten, haben die Landesregierung leider nicht interessiert. Der Deutsche Volkshochschulverband formulierte damals treffend, dass Bildung die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wohl allenfalls störe. Betrachtet man die Schulpolitik von schwarz-gelb, wird dieser Eindruck noch verstärkt.

Die SPD in Nordrhein-Westfalen wird jedenfalls nach einem Wahlsieg am 9. Mai das Prinzip der zweiten Chance stärken und Fehlentscheidungen der jetzigen Landesregierung rückgängig machen. Das sind wir unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig.

Mit freundlichem Gruß

Uwe Schmitz