Frage von Felix S. • 19.09.2017
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SPD
• 06.10.2017

(...) Wir planen drei nicht mehr genutzte Bahnstrecken und rund 30 Bahnhaltepunkte ab 2017 so schnell wie möglich für den Personenverkehr zu reaktivieren. Fehlen Schienenstrecken, wird die Einrichtung von Landesbuslinien mit bis zu zehn Millionen Euro jährlich gefördert. (...)

Frage von Karl Heinz H. • 03.09.2017
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SPD
• 07.09.2017

(...) Für mich stellt das bedingungslose Grundeinkommen keine sinnvolle Antwort auf die veränderten Lebens- und Arbeitswelten dar – wenn es denn finanziell überhaupt realisierbar wäre. Ich sehe, wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auch, die Zukunft in einem Erwerbstätigenkonto, ein steuerfinanziertes Startguthaben für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab dem 18. (...)

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SPD
• 29.08.2017

(...) Ich erlebe in meinem Alltag, dass die Ebenen Stadt, Kreis und Land eng miteinander verzahnt sind. Von daher werde ich meine kommunalen Mandate nach der Wahl nicht zurückgeben. (...)

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SPD
• 20.03.2017

(...) Unter www.medienkompetenz-niedersachsen.de sind alle Maßnahmen und Ziele des von der Landesregierung beschlossenen Konzepts "Medienkompetenz in Niedersachsen - Ziellinie 2020" beschrieben. (...)

Frage von Andreas R. • 14.12.2015
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SPD
• 28.01.2016

(...) Diese Leistungen an die beiden großen Kirchen sind historisch begründet. Die Verpflichtungen gegenüber den Kirchen bestanden schon lange vor dem jeweiligen Vertragsabschluss und sind entstanden, um Säkularisierungen von Kirchengut, hauptsächlich während der Reformationszeit, durch den Westfälischen Frieden und durch den Reichsdeputationshauptschluss von 1803 auszugleichen. Der Staat eignete sich kirchliches Vermögen und geistliches Territorium an, übernahm aber gleichzeitig die Gewähr für die finanzielle Ausstattung der Kirchen. (...)

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