Uwe Olschenka
ÖDP
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Frage von Vatr Fpuvaqyre an Uwe Olschenka bezüglich Familie und Soziales

# Familie und Soziales 09. März. 2011 - 12:36

Sehr geehrter Herr Olschenka,

bislang wählte ich etablierte Parteien in den letzten Jahren gar nicht mehr. Möglicherweise wäre die ödp eine Alternative.

Was ich beim Programm der ödp vermisse, ist eine klare Aussage zu Hartz IV, der katastrophalen Rentenpolitik sowie der sozialen Sicherungssysztemen insgesamt.

Wenn die ödp eine Alternative sein sollte, wäre es gut, wenn Sie sich hierzu äußern würden.

Von: Vatr Fpuvaqyre

Antwort von Uwe Olschenka (ÖDP)

Sehr geehrte Frau Schindler,

im Vordergrund des Dilemmas steht die zunehmende Familienarmut, da schon Eltern, die im Niedriglohnbereich arbeiten und zwei Kinder haben, ihre Familie nicht mehr ernähren können. So ist die geplante Anhebung der Regelsätze oder das Bildungspaket nur Kosmetik, die das eigentliche Problem verschleiert. Eine deutliche Anhebung der Hartz IV-Sätze würde den Lohnabstand für Familien weiter verringern und müsste die Arbeitsmotivation belasten. Solange Erziehungsarbeit unberücksichtigt bleibt, nutzen höhere Mindestlöhne nur Arbeitnehmern ohne Kinder, weil bei Familien dann die Hartz IV-Leistungen gekürzt werden. Beides ignoriert die Ursachen von Kinder- und Elternarmut. Bisher wird völlig übersehen, dass der zunehmende Hartz IV-Bedarf bei Familien eine Folge davon ist, dass der durch Kindererziehung erarbeitete Mehrwert in Form der Alterssicherung nicht mehr den Eltern zugute komme, wie das früher selbstverständlich gewesen ist. Aufgrund unseres Sozialsystems müssen Eltern nur noch die Kinderkosten tragen, während der Kindernutzen bevorzugt anderen zugute kommt. Das musste zwangsläufig zu steigender Familienarmut führen. Daraus schließe ich, dass Hartz IV nicht reformierbar ist, jedoch überflüssig gemacht werden könnte, in dem die Ursachen beseitigt würden. Die Lösung: Wiederanerkennung der Erziehungsleistung. Soll unsere gesetzliche Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung beibehalten werden, kann das nur heißen: Erstattung des Grundbedarfs für Kinder und angemessene Honorierung der Erziehungsarbeit. Dann wird es kaum noch Familien geben, die Hart IV brauchen. So wird auch die Motivation zum Zuverdienst gestärkt, da keine Anrechnung bei Hartz IV mehr erfolgt.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zufrieden stellend beantworten und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Uwe Olschenka

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