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Uwe Kekeritz
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Frage von Harald A. •

Frage an Uwe Kekeritz von Harald A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Lieber Herr Kekeritz

vielen Dank für Ihre Antwort, die sehr gut auf die Situation von GIZ IS und ihre mangelnde Wettbewerbsfähigkeit eingeht..

Nun ist nur so, dass die Verluste seit mehr als fünf Jahren nun einmal da sind und eine Besserung nicht in Sicht ist. Wer wird für diese aufkommen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Andreesen,

entschuldigen sie die sehr späte Antwort auf Ihre Frage, Ihre E-Mail ist im E-Mail-Eingang nach unten durchgerutscht und dann aus den Augen verloren worden.

Zu Ihrer Frage:
Nach Auskunft der Bundesregierung auf Drucksache 18/2756 ist die GIZ IS keine eigenständige Gesellschaft sondern lediglich eine Abteilung innerhalb der GIZ. Zwar werden alle steuerpflichtigen Aktivitäten in der GIZ IS zusammengeführt und dann auch entsprechend bilanziell erfasst, aber eine gesellschaftsrechtliche Trennung vom gemeinnützigen Teil erfolgt nicht. Es gibt auch keinen eigenen Geschäftsführer oder weitere Aufsichtsgremien speziell für die IS, die GIZ IS wird lediglich durch einen "Abteilungsleiter" geführt.
Damit ist auch klar, wer haftet: Die GIZ GmbH als Ganzes.

Da die GIZ als Gesellschaft mit beschränkter Haftung organisiert ist - wie der Name schon klarstellt -, ist die Haftungssumme jedoch beschränkt.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Kekeritz