Ute Vogt
SPD
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Frage von Znexhf Xbearyv an Ute Vogt bezüglich Umwelt

# Umwelt 21. Okt. 2019 - 20:12

Sehr geehrte Frau Vogt,
warum haben Sie im Bundestag gegen die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen gestimmt?
Ich sehe keinen Grund, welcher für eine Beibehaltung sprechen könnte.
Die Durschnittsgeschwindigkeit ist viel relevanter für die Reisezeit als die jeweilige Maximalgeschwindigkeit.

Außerdem gäbe es jede Menge Vorteile:
- Verkehrssicherheit
- Verringerung der Verkehrstoten
- Ökonomische und ökologische Einsparpotentiale

Wie wollen Sie die Ziele der CO2-Reduktion im Verkehrssektor erreichen, ohne ein Tempolimit?
Nennen Sie bitte jetzt vordringliche Einsparmaßnahmen im Verkehr, welche vom Bund kommen und nicht auf freiwilligen Selbstverpflichtungen oder privatem Verhalten basieren!

Mit freundlichen Grüßen
Znexhf Xbearyv

Von: Znexhf Xbearyv

Antwort von Ute Vogt (SPD)

Sehr geehrter Herr Xbearyv,

danke für Ihre Frage. Hierzu gibt es bereits eine Antwort von mir, die ich Ihnen im Weiteren hier einfüge:

Ich bin für ein Tempolimit, habe aber im Bundestag gegen einen entsprechenden Antrag der Grünen gestimmt, da unser Koalitionspartner ein solches Vorhaben ablehnt. Im Koalitionsvertrag haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag verständigt. Das ist Grundlage jeder Koalition.

Diese Tatsache wird von den Fraktionen der jeweiligen Opposition gerne dazu benutzt, um zu versuchen, die Fraktionen in einer Regierungskoalition gegeneinander auszuspielen. Dies können Sie im Bundestag, aber auch in den Landtagen beobachten. Auch dort stehen die Fraktionen, die in Regierungsverantwortung sind, regelmäßig vor dem gleichen Dilemma.

Ich weiß, dies ist für die Bürgerinnen und Bürger manchmal schwer nachvollziehbar und auch uns Abgeordneten verlangt dies gerade bei wichtigen Themen sehr viel ab. Zur Regierungsverantwortung in einer Demokratie gehört es aber eben auch, getroffene Vereinbarungen einzuhalten.

In Bezug auf den Verkehrssektor habe ich bereits eine Frage beantwortet. Meine Antwort finden Sie hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ute-vogt/question/2019-07-17/31...

Die umweltfreundlichste Variante ist eine Veränderung unserer Fahrgewohnheiten und ein besseres und preiswerteres Angebot im Fern- und Nahverkehr. Die Mobilität, insbesondere die Automobilität, steht vor großen Herausforderungen und technologischen Veränderungen.

Schlussendlich brauchen wir Verkehrslösungen, bei denen möglichst viele unterschiedliche Angebote unkompliziert kombiniert werden können, Fahrrad und Bahn zum Beispiel oder Car-Sharing als Zubringer zur Bahn und ähnliches. Und wir dürfen, gerade auch in Stuttgart, vor neuen Investitionen in weitere Bahnlinien oder auch in unkonventionelle Lösungen wie eine Seilbahn nicht zurückschrecken.

Herzliche Grüße
Ute Vogt