Frage an Uta Zapf von Bernd W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geerhte Frau Abgeordnete Zapf,
in den Zeiten der ökonomischen Krise ist ein Teilaspekt in meiner Wahrnehmung in letzter Zeit zu kurz gekommen. Als unmitelbar Betroffener interessiert mich ihr Standpunkt zur Weiterführung der Träger der Grundsicherung im SGB II, den Argen. Welche der Alternativen bevorzugen Sie? Als befristet Beschäftigter einer Arge erlebe ich die Unsicherheit der Kollegen hautnah. Gerade die Besseren nehmen Chancen zum Wechsel war, man erfährt einen steigenden und nicht immer positven Einfluss der BA. Die Reform der SGB II und SGB III zum 01.01.2009 hat auch sehr viel Gutes gebracht, aber es besteht großes Mißtrauen, dass die BA durch Handlungs- und Geschäftsanweisungen das Potential des neuen § 46 SGB III zur Schaffung auf die speziellen Bedürfnisse der Kunden im SGB II abgestimmten Maßnahmen erheblich einschränkt. Wie sehen Sie die Entwicklung und welche Zukunftsperspektive geben Sie den Argen und den Optierern?
Mit vielem Dank und freundlichen Grüßen,
Bernd Weilbeer
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