Verena Meiwald
Uta-Verena Meiwald
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Frage von Mario G. •

Frage an Uta-Verena Meiwald von Mario G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Meiwald,

wie viel Gewerbesteuer entgeht der Stadt Wilsdruff wenn die Erweiterung, der seid Jahren bestehenden Deponie, nicht genehmigt wird?

Ferner wird in verschiedenen Medien von Sonderabfällen, aber auch von Giftmüll gesprochen. Welche Bezeichnung ist denn nun die richtige? Ich selbst habe beruflich auch mit Abfällen zu tun und weis das es sich nicht um das selbe handelt.
Welche Alternativen werden mir für die Entsorgung geboten wenn AMAND in Grumbach diese Sonderabfälle nicht mehr annehmen kann? Gibt es dann wirklich nur noch die WETRO bei Bautzen wenn ja, erfüllt das dann nicht den Tatbestand eines Monopols?

Mit freundlichem Gruß
M. Grün

Verena Meiwald
Antwort von
DIE LINKE

Hallo Herr Grün,

zur ersten Frage muss ich mich auf das Steuergeheimnis berufen, das nicht nur Ihnen sondern auch mir Zugang zu solchen sensiblen Daten verwehrt. Im Fall der Firma Amand handelt es sich um Müll der Klasse 2/3, so die offiziellen Bezeichnungen der jeweiligen Müllklassen. Laut offiziellen Meldungen ist die Firma WETRO derzeit noch lange nicht an der Kapazitätsgröße angekommen, sodass eine zweite Deponie der Klasse 3 im Freistaat nicht nötig ist.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten. Mit freundlichen Grüßen

Verena Meiwald