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Ursula Heinen-Esser
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Frage von Bernd M. •

Frage an Ursula Heinen-Esser von Bernd M. bezüglich Bildung und Erziehung

Warum blockiert die SPD die weitere Veröffentlichung der PISA-Studie?

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Müller,

erneut mein Dank für Ihre Frage zur PISA-Studie.

Die Antwort liegt auf der Hand: Innerhalb der Kultusministerkonferenz wehren sich die Kultusminister einiger von der SPD geführten Länder gegen die Veröffentlichung der Ergebnisse der jüngsten Studie, weil diese das Versagen rot-grüner Bildungspolitik illustriert. Bei besagter Studie geht es um das Abschneiden der Haupt-, Real- und Gesamtschulen im internationalen Vergleich. Die Kultusministerkonferenz kann nur einstimmig entscheiden, weshalb die von der SPD regierten Länder mit ihrer Verhinderungstaktik wohl auch durchkommen werden. Die rot-grüne Bildungs- und Forschungspolitik ist eine Katastrophe. Die Regierung Schröder ist 1998 angetreten, die Ausgaben für Forschung zu verdoppeln. 7 Jahre später ist daraus eine Kürzung geworden. Zudem floppt das Ganztagsschulprogramm. Die beim Programmstart angekündigten 10 000 Ganztagsschulen sind nicht in Sicht. Nach 2 Jahren sind erst 460 Mio. Euro des 4 Milliarden-Programms verbaut.

Die PISA-E-Ergebnisse haben eindeutig gezeigt, dass in den unionsregierten Ländern gute Bildungspolitik gemacht wird.

Mit freundlichen Grüßen
Ursula Heinen