Frage an Ulrike Rodust von Sven C. bezüglich Wirtschaft
Durch das Freihandelsabkommen TTIP würde Fracking und Anbau von Gen-Mais in Schleswig-Holstein nicht mehr zu verbieten sein. Warum ist die SPD nicht gegen TTIP?
Sehr geehrter Herr Cornils,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an diesem wichtigen Thema. Zum aktuellen Zeitpunkt wird TTIP weiterhin verhandelt und erst das Verhandlungsergebnis wird zeigen, ob wir SozialdemokratInnen dem Abkommen zustimmen können. Denn wer will schon ein Abkommen, dass am Ende einen Nachteil für den europäischen Verbraucherschutz, Umwelt und Wirtschaft bedeuten würde. Unsere Zustimmung wird es daher nur geben, wenn wir auch einen klaren Mehrwert für die europäische Seite erkennen können.
Für uns muss daher auch klar sein, dass die rote Linie dort ist, wo das Abkommen die hohen europäischen Verbraucherschutz-, Tierschutz- und Umweltstandards negativ beeinflussen würde. Wie bereits eingangs erwähnt ist es für eine solche Feststellung jedoch noch viel zu früh. Daher kann man zum aktuellen Zeitpunkt auch nicht sagen, dass TTIP mit Genmaisanbau und Fracking einhergehen würden.
Ausführlichere Dokumentation auch zu anderen Bereichen des TTIP finden Sie in den Positionspapieren meines zuständigen Kollegen, Bernd Lange:
http://www.spd-europa.de/sites/default/files/downloads/sd_positionspapier_-_ttip_de.pdf
Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Ulrike Rodust
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