Ulrike Merten
SPD
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Frage von Gerhard R. •

Frage an Ulrike Merten von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Merten,

der Abgeordnete Weisskirchen schrieb: "Selbstverständlich kann es nicht ausreichend sein, den internationalen Terrorismus nur in einem Land zu bekämpfen".
http://www.abgeordnetenwatch.de/prof_gert_weisskirchen-650-5621--f200625.html#q200625

Trifft es zu, daß Al-Kaida sich im Falle einer Niederlage in Afghanistan in andere Teile der Welt - Beispiel: Somalia, Jemen - zurückziehen kann und handlungsfähig bleibt?

Sind im Falle Afghanistan für Sie auch die Menschenrechte wichtig?
Falls ja: Kümmert sich - gfs. wie - Deutschland auch um die Menschenrechte in Saudi-Arabien, im Kongo und in Tibet?

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Reth,

auf Ihre Fragen zu antworten, wäre Spekulation, aber natürlich impliziert der Satz, dass wir unsere Sicherheit u. U. auch am Hindukusch verteidigen (müssen) und aktuell der ISAF- und OEF-Einsatz, dass Afghanistan nicht länger Rückzugsgebiet für den internationalen Terrorismus sein darf. Mit dem Einsatz, an dem mehr als 75 Staaten beteiligt sind, wollen wir natürlich nicht nur eine Verdrängung in andere Länder erreichen.

Der diplomatische Dialog seitens der Bundesrepublik, inbesondere via das Auswärtige Amt, ist kohärent zu betrachten. Sie können davon ausgehen, dass auch wenn nicht laufend darüber berichtet wird, unser Land sehr daran interessiert ist, dass die Menschenrechte weltweit geachtet und eingehalten werden, und dies mit diplomatischen Mitteln auch nachdrücklich vertritt.

Mit freundlichem Gruß
Ulrike Merten MdB