Frage an Ulrich Petzold von Alfred S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Skora,

herzlichen Dank für Ihre Mail, die mich leider nicht direkt erreichte, obwohl meine Adresse selbstverständlich im Bundestagsverzeichnis steht und ich auch immer über meine Internetseite www.ulrichpetzold.de erreichbar bin.

Selbstverständlich bin ich ähnlich verärgert über die „Spielchen“ in Wörlitz, die dazu geführt haben, dass ein hoffnungsvoller Ansatz eine anspruchsvolle Einkaufsmöglichkeit für Waren des täglichen Bedarfs in Wörlitz zu schaffen, kaputt gemacht wurde.

Leider ist es in unserer sozialen Marktwirtschaft nicht mehr möglich über ein politisches Dekret die Ansiedlungsstellen für eine Einkaufseinrichtung festzulegen. Doch schienen die marktwirtschaftlichen Voraussetzungen für eine solche Einkaufseinrichtung gerade dadurch gegeben zu sein, dass die einzige Lebensmittel-verkaufseinrichtung in Wörlitz in absehbarer Zeit schließen wird. Streitpunkt dabei war letztendlich nur noch der Ansiedlungsort in Wörlitz. Trotz wiederholter Gespräche mit den beiden Streitparteien durch die verschiedensten politischen Verantwortlichen war bisher keine Einigung erzielbar. Die Stadt Wörlitz möchte gern eine innerstädtische Baulücke schließen, während die Kulturstiftung in Verbund mit dem Landesdenkmalamt darauf verweist, dass hier eine unpassendes Gebäude mit starkem Fahrzeugverkehr in einem kulturhistorisch sensiblen Umfeld entstehen würde und in Wörlitz in Gebieten mit höherer Siedlungsdichte sehr wohl Flächen zur Verfügung stehen.

Auch erneute Gespräche meinerseits am Rande des diesjährigen „Frühlingserwachens“ in Wörlitz ließen nicht auf eine Veränderung der Positionen schließen. Trotzdem muss ich noch einmal darauf verweisen, dass weder Ansiedlungspolitik, Kommunalpolitik noch Kulturpolitik in diesem Falle eine Sache des Bundes ist und ich in den Gesprächen, wie jeder Bürger auch, bei den politisch Verantwortlichen nur Bittsteller bin. Ich bitte daher bei aller verständlicher Kritik, die Gewaltenteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu beachten.

Der Bürgermeister und der Stadtrat der Stadt Oranienbaum-Wörlitz sind unter der Kommunalaufsicht des Landrates von Wittenberg für einen abgestimmten Flächen-nutzungsplan und dessen Umsetzung zuständig.

Als zu beteiligende Einrichtungen untersteht das Landesamt für Denkmalschutz dem Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt und auch an der Kulturstiftung Dessau-Wörlitz ist das Land Sachsen-Anhalt mit Mehrheit beteiligt.

Der Bund, und schon gar nicht ein Bundestagsabgeordneter, ist weder dem Bürgermeister, noch dem Landrat und schon gar nicht dem Kultusminister gegenüber weisungsberechtigt. Meine Bemühungen bestehen somit allein darin, ein konstruktives Gespräch zwischen den Beteiligten zu vermitteln, wobei so gestandene Persönlichkeiten wohl eigentlich keiner Vermittlung bedürften.

Trotzdem können Sie sicher sein, dass ich auch in Zukunft meine Vermittlungsgespräche weiterführen werde. Leider bin ich jedoch in einem Gespräch mit dem Ortsbürgermeister von Wörlitz darauf hingewiesen worden, dass das Ansiedlungsinteresse des betreffenden Lebensmitteldiscounters nicht mehr bestehen würde. Sollte diese Aussage nicht zutreffen, wäre ich für eine Rückinformation eventuell auch telefonisch dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Petzold