Ulrich Maurer

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Jahrgang
1948
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestag
Wahlkreis

Wahlkreis 260: Stuttgart II

Liste
Landesliste Baden-Württemberg, Platz 1
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.2004
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Maurer,

ich habe eine Frage zur Quotenregelung.

Grundgesetz Artikel 3 lautet:

(1) Alle Menschen sind vor...

Von: Zvpunry Fpuervore

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Ausgehend von einer kritischen Gesellschaftsanalyse kann Gleichberechtigung nur erreicht werden, wenn die Ursachen der Diskriminierungen von Frauen sowie der Mehrfachdiskriminierungen von Migrantinnen , wie die patriarchalen, hierarchischen Geschlechterverhältnisse beseitigt werden. Diese sind als eigenständiges Herrschaftsverhältnis historisch gewachsen und haben sich im Bewusstsein vieler Menschen verankert. (...)

# Soziales 10Sep2009

Sehr geehrter Herr Maurer,
wie stehen Sie und Ihre Partei zur Einführung eines Bürgergeldes, d. h. ein passives steuerfinanziertes...

Von: Hefhyn Oncgvfgr

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Die Debatte über das BGE ist bei uns nicht abgeschlossen. Meine Position dazu ist klar: Die Forderung, dass auch die Millionärsgattin ohne Arbeitsmotivation Anspruch auf das BGE hat, ist mit dem Alltagsbewusstsein eines Facharbeiters nicht zu vermitteln –ganz abgesehen von der ungeklärten Frage ihrer Finanzierung. Außerdem fokussiert sie die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen auf einen reinen Verteilungskampf und blendet den Kampf in den Betrieben und Verwaltungen für mehr Entgelt und bessere Lebensbedingungen aus. (...)

# Wirtschaft 10Sep2009

Sehr geehrter Herr Maurer!

Mit welchen konkreten Maßnahmen würden sie dafür Sorge tragen, dass die Kosten der Bankenrettung von den...

Von: Zneyrar Jresy

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Die Mehrwertsteuer-Erhöhung lehnen wir ab, weil die Mehrwertsteuer als Massensteuer von einem Großteil der Bevölkerung gezahlt wird. Auch der Abbau von Sozialleistungen stößt auf unseren entschiedenen Widerstand. (...)

# Sicherheit 7Sep2009

Sehr geehrter Herr Maurer,

die LINKE steht für die Abschaffung der Bundeswehr in der Form wie sie jetzt ist, mit dem Ziel sie umzuwandeln...

Von: Revpu Abygr

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Die mittlerweile bis zu 7500 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die sich an militärischen Beobachtermissionen bis hin zu Kampfeinsätzen im Ausland beteiligen, haben nachvollziehbar keineswegs zu mehr Sicherheit in der Welt oder wie Sie es bezeichnen: "zu mehr Sicherheit von außen" geführt. Dass die Bundeswehr derzeit in Afghanistan nicht nur logistisch Mitverantwortung für die Tötung unschuldiger Zivilistinnen und Zivilisten trägt, sondern darüber hinaus selbst daran beteiligt ist, zeigt die Konsequenzen auf, die mit einem Kriegseinsatz verbunden sind und von uns nicht akzeptiert werden. Das ändert auch ein UN-Mandat nicht. (...)

# Wirtschaft 29Jul2009

Sehr geehrter Herr Maurer -
als Hartz IV- Empfänger darf ich vielleicht auch mal was zum Thema Wirtschaft und Gerechtigkeit sagen.- dazu...

Von: Eboreg Fpuarvqre

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Ein sog. "Bedingungsloses Grundeinkommen" lehne ich jedoch persönlich ab. Allerdings ist diese Frage in meiner Partei noch nicht entschieden. (...)

# Wirtschaft 19Jun2009

Sehr geehrter Herr Maurer,

mit großem Interesse habe ich Ihren Beitrag in der Zeitschrift "Clara" zur aktuellen Wirtschaftskrise und den...

Von: Crgre Eütrare

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) DIE LINKE kritisiert mit Blick auf die Politik der EZB seit langem die einseitige Orientierung der EZB auf die Preisstabilität. Wir fordern eine Geldpolitik, die verstärkt das Ziel wirtschaftlicher Belebung und der Schaffung von Arbeitsplätzen verfolgt. Aus diesem Grund plädieren wir auch für eine demokratische Kontrolle der Zentralbank. (...)

Sehr geehrte Ulrich Maurer,

in kommender Woche soll über den Gesetzentwurf "zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen"...

Von: Fgrcuna Sreeneb

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Das beschlossene Gesetz zu Internetsperren wird weder inhaltlich noch formell diesen Ansprüchen gerecht. Wir lehnen es als unwirksame Symbolik ab und werden auch einer Ausweitung von Internetsperren nicht zustimmen. (...)

Radwegbenutzungspflicht:

Sehr geehrter Herr Maurer,

in einer Antwort auf eine vorige Frage äußern Sie, dass Sportradfahrer gehalten...

Von: Gbefgra Xhuareg

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Kuhnert,

ihre Frage veranlasst mich dazu, den Sachverhalt Radwegebenutzungspflicht weniger missverständlich nach derzeit...

Sehr geehrter Herr Maurer,

wenn ihnen das System der DDR so gefallen hat, dann stelle ich ihnen hiermit die Frage warum Sie dann nicht vor...

Von: Envare Ohpujnyq

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Daraus folgt, dass ich mich bemühe, alle Facetten von Gesellschaften, Systemen und Menschen zu erfassen. Bei meiner Argumentation ging es mir, wie Sie sicher bemerkt haben, nicht darum, dass mir das System der DDR uneingeschränkt gefallen hat. Einzig eine pauschale Verurteilung der DDR oder Reduzierung auf Willkür und Unrecht greift hier zu kurz. (...)

Sehr geehrter Herr Maurer!

Mit großem Interesse habe ich gestern ihren Auftritt in der Diskussion bei Anne Will verfolgt. Nun frage ich...

Von: Pnebyvan Uroreyvat

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Die DDR war kein Rechtsstaat, das ist entscheidende Aussage. Die DDR ist auch nicht gescheitert an ihrem Rechtssystem, sondern an der Entwicklung von Individualität und Individualisierung entwickelter Gesellschaften – mit katastrophalen Folgen für die Motivierung der Menschen, sich für dieses System einzusetzen. (...)

Sehr geehrter Herr Maurer,

mit Interesse habe ich Ihren gestrigen Auftritt in der Sendung "Anne Will" (26.04. - Thema: DDR - Ein...

Von: Crgre Xnvam

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Unter dem alten, längst überholten Konzept der Totalitarismustheorie wird DDR und Drittes Reich auf eine Stufe gestellt. Die himmelweiten Unterschiede zwischen den beiden Systemen würden in den Worten von den „zwei deutschen Diktaturen“ und „Unrechtsstaat“ unzulässig eingeebnet und das Nazi-Regime verharmlost. (...)

Sehr geehrter Herr Maurer
nach diesem schrecklichen Amoklauf in Winnenden wird von allen Seiten nach Verbot von Killerspielen und Änderung...

Von: Enys Avpxynf

Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Dennoch halte ich bestimmte schärfere Kontrollen des Waffenbesitzes für überfällig. Es ist eine Illusion darauf zu vertrauen, dass die Menschen per se verantwortungsvoll mit Waffen umgehen, in deren Besitz sie sind. Hier muss der Gesetzgeber eingreifen und dem Druck der Waffenbesitzerlobby widerstehen. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dafür gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dagegen gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dagegen gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dagegen gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dagegen gestimmt

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