Ulrich Lechte
FDP
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Frage von Varf Tenßy an Ulrich Lechte bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 19. Sep. 2019 - 09:05

Sehr geehrter Herr Lechte,

ich mache mir große Sorgen um die mögliche Einführung der Masernimpfpflicht. Dazu habe ich folgende Fragen an Sie:
Droht mir der Entzug des Sorgerechtes wenn ich meine Kinder nicht, bzw. nicht mehr impfen lasse?
Was ist die Konsequenz, wenn ich zudem nicht bereit bin die vorgesehene Geldstrafe zu zahlen?
Droht mir als Krankenschwester Berufsverbot, wenn ich mich nicht impfen lasse?

Herzlichen Dank für ihre Antwort.
Varf Tenßy

Von: Varf Tenßy

Antwort von Ulrich Lechte (FDP)

Sehr geehrte Frau Tenßy,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Impfpflicht.

Wir müssen in Deutschland mehr tun, um Masern, Mumps, Röteln und andere Infektionskrankheiten, für die es einen Impfschutz gibt, endlich auszurotten. Deshalb setzen wir uns dafür ein, die Impfquoten zu erhöhen. Den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Masernschutzgesetzes werden wir als FDP-Bundestagsfraktion im parlamentarischen Verfahren ab Oktober beraten.

Wir schlagen jedoch schon jetzt ein Bündel von Maßnahmen mit Augenmaß vor. Neben der Erweiterung niederschwelliger Impfangebote wollen wir zeitnah einen digitalen Impfpass einführen, der mittels einer Erinnerungsfunktion dafür sorgt, dass die Menschen jederzeit einen Überblick über ihren persönlichen Impfstatus und ihre notwendigen Impfungen haben. In dem digitalen Impfpass sollen die aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts sowie Informationen der BZgA abrufbar sein. Dieses Maßnahmenpaket soll diejenigen erreichen, die grundsätzlich impfwillig sind, aber aus verschiedenen Gründen bestimmte Impfungen - vor allem die zweite Masernimpfung - noch nicht erhalten haben.

Die Frage nach dem Impfschutz in Ihrem Beruf sollten Sie mit Ihrem Arbeitgeber abklären.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Lechte

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