Ulrich Lechte
FDP
Profil öffnen

Frage von Nysbaf Fpuzvq an Ulrich Lechte bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 09. Nov. 2018 - 14:36

Hallo, Warum schlägt der größte Steuerraub Europas nicht noch höhere Wellen, fragten viele, nachdem wir die CumEx-Files veröffentlicht hatten. Eine mögliche Erklärung lautet: Viele deutsche Politiker scheinen wenig Interesse an einer tiefschürfenden Debatte zu Verantwortlichkeiten und Lösungen zu haben, wie die Aktuelle Stunde im Bundestag gestern verdeutlichte.

Ist diese Feststellung zutreffende?

Mit freundlichen Grüßen
Nysbaf Fpuzvq

Von: Nysbaf Fpuzvq

Antwort von Ulrich Lechte (FDP) 15. Nov. 2018 - 12:14
Dauer bis zur Antwort: 5 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Schmid,

danke für Ihre Frage.

Wäre Ihre Feststellung zutreffend, hätte es in der letzten Legislaturperiode keine Mehrheit für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Cum-Ex-Geschäften gegeben.
Auch die Ansetzung einer aktuellen Stunde und die Wortbeiträge der Redner zeigen ja, dass das Thema als äußerst brisant angesehen wird.

In diesem Zusammenhang darf ich auf meine Antwort auf die Frage von Frau Schumacher zu den Cum-Ex-Geschäften verweisen, die mehr ins Detail geht.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Lechte

Anmerkung von abgeordnetenwatch.de

Herr Lechte hat auf die Frage am 15.11.18 geantwortet. Aufgrund eines technischen Fehlers von abgeordnetenwatch.de wurde diese Antwort jedoch nicht eingestellt. Für die entstandenen Umstände möchten wir uns bei Herrn Lechte sowie beim Fragesteller Herr Schmid in aller Form entschuldigen.