Portrait von Ulrich Freese
Ulrich Freese
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ulrich Freese zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Felix T. •

Frage an Ulrich Freese von Felix T. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Freese,

als Vorsitzender einer Rentenversicherung und Haushaltspolitiker habe ich zu folgendem Problem Fragen an Sie: Der Versorgungsausgleich nach Scheidung bei Berufssoldaten und Beamten ist nach Auffassung der Berufsverbände (DBwV, GdP, BDK, VSB) ungerecht geregelt, weil auf Grund des frühen Ausscheidens aus dem Beruf auf Grund der Rechenformel höhere Abzüge und auf Grund der früher einsetzenden Kürzung erheblich höheren Kürzungsvolumen zustande kommen,ohne dass dem Anspruchsberechtigten Mittel zufließen. Die Seite http://www.versorgungsausgleich-soldaten.de/versorgungsausgleich-verstehen.html beschreibt das Problem recht gut. Im mittleren und gehobenen Dienst kommt man so schnell in Hartz IV-Nähe. So werden im Schnitt 80.000 bis 140.000 TSD EURO in der Staats- oder Rentenkasse ohne Leistung für den Ex-Partner „versenkt“. Der Wehrbeauftragte griff dieses Thema in seinen Jahresberichten zu 2012 und 2013 auf und forderte Abhilfe. Die CDU/CSU Fraktion im Verteidigungsausschuss thematisierte dieses auch in der Bewertung des Jahresberichts 2013 (BT-Drucksache 18/1917 vom 26.06.2014). Aus der SPD scheint
keine klare Position zu diese Thema in diesem Forum zu erfolgen: Den Herren MdB Arnold und Dr. Brunner erscheinen die Klagen zwar verständlich, verweisen auf anderer Gruppen, denen es schlechter ginge und die schwierige Abstimmung mit anderen Ressorts. Auf Landesebene bestätigte Dr. Kai Dogner, MdL in Schleswig-Holstein ( http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_kai_dolgner-306-49262--f421164.html#q421164 ) dass die SPD noch keine klare Position zu diesem Thema habe, wies aber auf eine versicherungsmathematische Lösungsmöglichkeit hin: Wer länger, Kürzungen hinnehmen muß, erfährt monatlich geringere Kürzungen. Ferner regte er eine klare Positionsbildung in der SPD an.
Wie stehen Sie als Rentenspezialist zu diesem Vorschlag der auch anderen Gruppen, z.B. Erwerbsunfähigen zu Gute käme.

Mit freundlichen Grüßen

Transfeld

Portrait von Ulrich Freese
Antwort ausstehend von Ulrich Freese
SPD