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Frage von Sven S. •

Frage an Ulli Nissen von Sven S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Nissen,

die SPD sollte sich trauen in der "Integrations- Betreuungs- und Schulpolitik" eine vielleicht entscheidende Reform anzustoßen (und sich auch auf die Fahnen zu schreiben)
1. Verpflichtender (und damit kostenfreier) Besuch eines Kindergartens von min. 20 Stunden je Woche ab dem 3. Lebensjahr. (im Gegensatz zu den aktuellen Plänen ihrer Kollegen in Dänemark)
2. verlängerte Grundschule um zu 2 Jahre (+5 und 6) mit einem differenzierten Angebot ab Klasse 5. Danach verpflichtende Empfehlung für denn darauf folgenden weiteren Bildungsgang.

Auch in einem föderalen System könnte dies vielleicht ein sehr akzeptabler und umsetzbarer Vorschlag sein, der viele gesellschaftliche Aufgaben gleichzeitig in Augenschein nimmt.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 6. Juli.

Ich persönlich bin für einen verpflichtenden Kita Besuch - spätestens ab dem 4. Lebensjahr - dafür sehe ich zur Zeit aber keine Mehrheiten im Bundestag.

Für uns als SPD ist es sehr wichtig die Betreuung in den Betreuungseinrichtungen qualitativ und quantitativ deutlich auszubauen und zu verbessern.

Dies soll für die Eltern auch kostenfrei sein, dies nicht nur für 20 Stunden - sondern wenn gewünscht auch ganztags.
Es muss für alle Eltern attraktiv sein, ihre Kinder in die Betreuung zu geben.

In Frankfurt führen wir die Gebührenfreiheit in Kitas nach Initiative von Oberbürgermeister Peter Feldmann zum 1.8.2018 ein.

Aus meiner Sicht wäre es richtig und sinnvoll, wenn Kinder länger gemeinsam zu Schule gehen. Dies wird aber in den Bundesländern sehr unterschiedlich gesehen und aus meiner Sicht gibt es absehbarer Zeit keine Chance dies bundesweit umzusetzen.

In unserer Koalitionsvereinbarung haben wir beschlossen, dass es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule geben soll. Dies ist ein auch wichtige Voraussetzung, dass Eltern weiter berufstätig sein können.
Außerdem haben wir eine deutliche Mittel Aufstockung für den Bildungsbereich vereinbart - dafür werden auch das Grundgesetz ändern.

Ich bin nicht für eine verpflichtende Empfehlung für den weiteren Bildungsweg.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.

Mit herzlichen Grüßen

Ihre

Ulli Nissen, MdB