Ulrike Nissen
SPD
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Frage von Fnovar Eöpxry an Ulrike Nissen bezüglich Kultur

# Kultur 20. Aug. 2005 - 17:10

Sehr geehrte Frau Nissen!
Frage 1:
Wie stehen Sie zu der Veröffentlichung der Nebentätigkeiten von Abgeordneten?
Wären Sie bereit im Fall des Einzugs in den deutschen Bundestag Ihre Steuererklärung zu veröffentlichen und offenzulegen welche Posten sie bekleiden. Wie stehen Sie generell dazu?
Falls Sie gegen solche Veröffentlichungen sind, welche Ideen und Vorschläge haben Sie das Vertrauen der Bevölkerung in die Integrität und Unabhängigkeit der Politik zu stärken?

Frage 2:
Bei welchen Themen sehen Sie für sich selbst Probleme mit der Fraktionsdisziplin? Dh sind Sie grundsätzlich bereit gegen die SPD zu stimmen?
Sind sie grundsätzlich bereit auch Anträge und Vorschläge der Opposition zu unterstützen? Wenn ja , welche Themen sind das?
Nichts ist für das Wahlvolk öder als das pauschale Abtun der Vorschläge der Gegenseite....

Frage 3: Welche Themen sind in einer großen Koalition am problematischten für Sie?
Bitte sagen Sie nicht, daß Sie für das Programm der SPD und eine SPD-Regierung kämpfen.
Wenn ich Sie wähle, wähle ich aller Voraussicht nach maximal eine große Koaliton....

MfG
S. Röckel

Von: Fnovar Eöpxry

Antwort von Ulli Nissen (SPD)

Hallo und guten Morgen Frau Röckel,

danke für Ihre Fragen.

zur Frage 1:
Ich halte die Veröffentlichung der Nebentätigkeiten für absolut erforderlich.

Die Daten der gemeinsamen (von meinem Ehemann und mir) Steuererklärung die meine Einkünfte betreffen würde ich veröffentlichen und natürlich meine Posten darlegen! Dies ist für mich selbstverständlich!

Um das Ansehen der Bevölkerung über die Abgeordneten zu verbessern, würde ich mich dafür einsetzen, dass die Rente der Abgeordneten nach zwei Legislaturperioden nicht den Stand erreicht der bei dem "Durchschnittsrentner" erst nach etwa 90!!!! Jahren Berufstätigkeit erreicht wird. Die Abgeordneten sollen sich aus ihrem Gehalt um die
eigene Altersvorsorge kümmern.

Zur Frage 2:

Im Augenblick kann ich mir nicht vorstellen mit der Opposition zu stimmen, wenn ich mir all die Vorschläge ansehe, die aus dieser Richtung kommen.

Schwierigkeiten mit der eigenen Fraktionsdisziplin bekäme ich, wenn beispielsweise Arbeitnehmerrechte oder Menschenrechte abgebaut werden sollten.

Beim Natodoppelbeschluss Anfang der 80 Jahre hätte ich NEIN gesagt!

Zur Frage 3:
In einer großen Koalition wären der Abbau der Arbeitnehmerrechte, weitere Reduzierung des Spitzensteuersatzes, Kopfpauschale, Stopp des Ausstieg aus der Atomenergie .... sehr problematische Bereiche!

Herzliche Grüße

Ulli Nissen

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