Ulle Schauws
DIE GRÜNEN
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Frage von Varf Rpx an Ulle Schauws bezüglich Kultur

# Kultur 15. Juni. 2014 - 12:14

Künstler wirken in die Gesellschaft wie Angestellte im Öffentlichen Dienst; Die KSK war steuerfinanziert, es sollte freischaffende Künstler für das Fehlen eines Tarif- und Rechtschutzes entschädigen. Zeit- und kostenaufwendige Bürokratie wurde vermieden! http://www.kskforum.de/aufrufgerichtsterminseptember.htm
http://www.kskontra.de/...

Selbst Künstlern, deren Arbeitsleistungen in Wikipedia verankert sind, die Stipendien, Preise, Unterstützungen des Bundespräsidialamtes erhielten, wurde eine KSK-Mitgliedschaft verweigert, http://de.wikipedia.org/wiki/Ines_Eck Ein Argument war: Projektarbeit mit Kindern sei keine Kunst, auch wenn sie künstlerisch motiviert ist. O-Ton KSK-Mitarbeiter: "Van Gogh wäre nicht in die KSK gekommen, weil er zu wenig verdiente, Beuys nicht, weil er keine ´leere´ Kunst machte."

Eine bedingungslose Grundabsicherung aller Bürger, würde Einrichtungen wie die KSK überflüssig machen. Jeder Künstler, der mehr als eine Grundsicherung im Krankheits- oder Rentenfall will, könnte sich zusätzlich freiwillig versichern wie jeder andere Bürger auch. Die Adenauerstiftung hatte errechnet, dass jedem Bürger durch Bürokratieabbau 800 Euro ausgezahlt werden könnten, 200 davon könnten in die Krankenversicherung überführt werden.

Wie wollen Sie das Problem KSK lösen?

Von: Varf Rpx

Antwort von Ulle Schauws (GRÜNE) 11. Juli. 2014 - 11:52
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 4 Tage

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für die von Ihnen gestellte Frage.

Die Künstlersozialversicherung beschäftigt mich als Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehr. Ebenso befassen sich unsere SozialpolitikerInnen mit diesem komplexen Thema.

Bündnis 90 / Die Grünen sehen in der Künstlersozialkasse ein bewährtes Instrument, um auch die selbstständigen Kulturschaffenden in die bestehenden Sozialversicherungssysteme zu integrieren.
Die Künstlersozialversicherung ist in ihren beitragsrechtlichen Grundzügen stark auf die besondere Arbeits- und Lebenssituation ihrer Mitglieder zugeschnitten. Diese Sonderstellung lässt sich historisch erklären. Die gesetzlichen Regelungen sind kompliziert. Hinzu kommt, dass Beschäftigungsformen fließender geworden sind und viele Kulturschaffende ihren beruflichen Status im Laufe des Lebens immer wieder wechseln: Mal sind sie selbstständig, mal sind sie abhängig beschäftigt, mal beides zugleich. Die Künstlersozialversicherung kann einen Teil dieser strukturellen Benachteiligungen abfedern.

Die Künstlersozialkasse ist eine Errungenschaft. Aus unserer Sicht gibt es allerdings Reformbedarf, um die Künstlersozialversicherung an neuere Entwicklungen anzupassen und die Zahl der Gerichtsverfahren um die Zugehörigkeit zur KSK zu reduzieren. Dabei müssen wir versuchen, klarere Regelungen zu finden.
Die Künstlersozialkasse ersetzt für die selbstständigen Kulturschaffenden die/den sozialversicherungszahlenden ArbeitgeberIn. Das System „Künstlersozialkasse“ für weitere, selbstständige Künstlerinnen und Künstler zu öffnen, halten wir für sinnvoll. Eine permanente Evaluierung und Anpassung an die sich rasant ändernden Arbeitsbedingungen und Vertragsverhältnisse in der Kultur- und Kreativwirtschaft ist dabei wichtig, für die angemessene Absicherung der Kreativen und die Akzeptanz der Künstlersozialkasse.
Eine funktionierende Künstlersozialkasse setzt unbedingt auch eine gerechte Beitragszahlerstruktur voraus. Daher begrüßen wir den kürzlich vorgelegten Gesetzentwurf zur regelmäßigen Überprüfung der Künstlersozialabgabe. Eine Solidargemeinschaft kann nur dann funktionieren, wenn sich alle Beteiligten auch solidarisch verhalten.

Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wird in meiner Fraktion sehr unterschiedlich bewertet, so dass es hierzu in der kommenden Zeit sicher nicht zu einer einheitlichen Positionierung kommen wird. Wir werden uns daher zunächst darauf konzentrieren, die angesprochenen Problemfelder im Bereich der Künstlersozialversicherung in der laufenden Legistalutperiode weiter zu diskutieren und Lösungsansätze zu entwickeln.

Mit vielen Grüßen
Ulle Schauws