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Ursula Schmidt
SPD
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Frage von Zbevgm Oerggfpuarvqre, UU an Ursula Schmidt bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 31. Aug. 2005 - 06:05

Hallo, was sind Ihre persoenlich groessten Kritikpunkte an der aktuellen Politik der Bundesregierung (falls Sie denn welche haben), und wie kann man den Problemen, die dadurch entstehen (koennen), Ihrer Meinung nach am staerksten entgegenwirken?
Vertreten Sie Meinungen, die nicht unbedingt konform mit dem Parteiprogramm Ihrer Partei sind (sein koennten), und fuer die Sie sich im Bundestag auch gegen die mehrheitliche Meinung in Ihrer Partei einsetzen (wuerden)? Wenn ja, welche sind das am ehesten (welche sind es ganz bestimmt)?

Besten Gruss

Von: Zbevgm Oerggfpuarvqre, UU

Antwort von Ulla Schmidt (SPD) 10. Sep. 2005 - 18:11
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Brettschneider,

vielen Dank für Ihre Frage über meine Haltung zur Politik der Bundesregierung. Als Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung bin ich Mitglied der Bundesregierung und stehe selbstverständlich voll und ganz hinter ihrer Politik, die ich ja auch entscheidend mitgestaltet habe, damit unser solidarisches Sozialsystem zukunftsfähig bleibt. Meine Zustimmung zur Politik der Bundesregierung habe ich bei den Abstimmungen zum Ausdruck gebracht.

Das heißt natürlich nicht, dass wir Abgeordneten nicht auch gelegentlich Meinungsverschiedenheiten haben - das ist doch auch ganz normal. Wir diskutieren diese Meinungsverschiedenheiten in den Fraktionssitzungen und finden eine gemeinsame Linie zum Wohle der Menschen. Das ist das Wesen der Demokratie. Deshalb habe ich auch keinen Anlass, im Bundestag nicht mit meiner Fraktion zu stimmen, denn wir haben uns ja im Vorfeld geeinigt.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Ulla Schmidt