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Ulla Brede-Hoffmann
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Frage von Klaus H. •

Frage an Ulla Brede-Hoffmann von Klaus H. bezüglich Kultur

Sehr geehrte Frau Brede-Hoffman,
vielleicht ist Ihnen der Begriff
"nichtkommerzielles Lokalradio" ja bekannt; es handelt sich um
staatlich unterstützte Radiostationen, bei denen Bürger und Bürgerinnen das
Programm gestalten, um die Meinungsvielfalt öffentlich zu machen.
In Rheinland/Pfalz gibt es solche Radiostationen im Gegensatz zu Hessen
nicht (in Wiesbaden sendet die Rheinwelle ein solches Programm).
Nach meiner Meinung sollten solche Radiostationen auch in Rheinland/Pfalz
lizensiert und staatlich unterstützt werden.
Wie stehen Sie dazu?

Portrait von Ulla Brede-Hoffmann
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hecker,

Entschuldigung, dass ich erst jetzt auf Ihre Frage antworte. Aber Sie haben eine Mainzer Abgeordnete angeschrieben, die von Freitag bis Montag nahezu pausenlos "im Fastnachtseinsatz" war. (Ist aber schön!) So musste ich gestern alles das beginnen abzuarbeiten, was so über das lange Wochenende aufgelaufen war. Daher komme ich erst jetzt zur Antwort auf Ihre Frage!

Das Land Rheinland-Pfalz hat 28 offene Kanäle, die gegenwärtig auch intensiv betrachtet werden. Mit dem neuen Landesmediengesetz wollen wir schrittweise offene Kanäle in Medinkompetenznetzwerke überführen. Damit werden wir der wachsenden Medienkonvergenz gerecht und vertreten die Medienpartner vor Ort.
Bei der Verabschiedung des neuen Landesmediengesetzes haben wir auch über das Thema "nichtkommerzielles Radio" diskutiert. Jedoch wurde seinerzeit keine nachdrückliche Forderung nach Frequenzen erhoben, Aus diesem Grunde verfolgen wir die eingangs erwähnte Schaffung von Medienkompetenznetzwerken weiter. Wobei nicht ausgeschlossen ist, dass sie um eine Hörfunkkomponente erweitert werden. Dabei wäre noch zu klären, ob diese als Web-Radio oder als Digitales Radio on air gehen könnte.
Allerdings muss hier festgestellt werden, dass im Bereich der UKW-Frequenzen eine so große Dichte herrscht, dasss gegenwärtig keine freien Frequenzen verfügbar sind.
Sollten Sie zur Frage nichtkommerzuieller Medien weitere Gespräche mit der SPD-Landtagsfraktion führen wollen, so ist hier meine Kollegin Renate Pepper, die Vorsitzende der Versammlung der LMK für Sie die richtige Ansprechperson.
Sollten Sie weitere Fragen zur Landespolitik haben, besonders zu den Bereichen Bildung und Jugend, so empfehle ich Ihenn einen Besuch auf meiner Homepage www.brede-hoffmann.de. Dort erhalten Sie vielfältigste Informationen und hilfreiche Links.

Mit freundlilchen Grüßen

Ulla Brede-Hoffmann