Torsten Felstehausen
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DIE LINKE
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Frage von whggn ureeznaa an Torsten Felstehausen bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 20. Sep. 2017 - 15:45

Sehr geehrter Herr Felstehausen,

mich würe interessieren, wie Sie zum bedingungslosen Grundeinkommen stehen.

In den von Ihnen mir zugänglichen Äußerungen kann ich bis jetzt dazu nichts finden.

Über eine Antwort Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Herrmann

Von: whggn ureeznaa

Antwort von Torsten Felstehausen (LINKE) 20. Sep. 2017 - 19:05
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 3 Stunden 20 Minuten

Liebe Frau Herrmann,

DIE LINKE hat das Thema intensiv und kontrovers diskutiert. Dabei hat sich gezeigt, dass wir als Partei noch kein mehrheitsfähiges Konzept entwickeln konnten. Dies liegt daran, dass es beim BGE eine Reihe von unterschiedlichen Ansätzen gibt, (z.B.Sozialdividende oder negative Einkommensteuer) und auch die Höhe eines BGEs noch nicht klar definiert wurde.

Grundsätzlich steht für die LINKE fest, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen nur dann sinnvoll ist, wenn es tatsächlich allen Menschen in Deutschland eine bedingungslose wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe ermöglicht und nicht lediglich ein HartzIV-Plus ist, was zu einer verdeckten Armut führen würde. Dieses Prinzip schließt den Zwang zur Gegenleistung unter Androhung von Repressionen ebenso aus wie die Pflicht, sich vom Einkommen oder Vermögen von Familienmitgliedern abhängig zu machen.

Ich persönlich setze mich ein für ein BGE, wie es von der "Bundesarbeitsgemeinschaft BEG" in ihrem Konzept vorgestellt wurde.
Dieses Konzept finden Sie hier: https://www.die-linke-grundeinkommen.de/fileadmin/lcmsbaggrundeinkommen/...

DIE LINKE fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen im Deutschen Bundestag, in dem ein tragfähiges, finanzierbares und solidarisches Modell entwickelt werden soll. In diesen Prozess wollen wir soziale Bewegungen, Nicht-Regierungsorganisationen und Verbände einbeziehen.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und würde mich über eine Rückmeldung freuen.

Mit den besten Grüßen

Torsten Felstehausen
DIE LINKE