Frage an Tom Koenigs von Arne K. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Koenigs,
da Sie derzeit fast der für mich einzige wählbare Direktkandidat in meinem Wahlkreis sind, interessiert mich die Frage, wie Sie im Allgemeinen zum Internet stehen und im Speziellen, welche Aussage Sie zu dem "Zensurgesetz" (Zugangserschwerungsgesetz), welches von der großen Koalition beschlossen und verabschiedet wurde, machen können.
Mit freundlichen Grüßen,
Arne Koch
Sehr geehrter Herr Koch,
die Antwort auf Ihre Frage fällt mir schwer, weil ich in der Sache wenig Experte bin. In unserem Programm für die Wahl führen wir einiges dazu aus. Der Kernsatz scheint mir zu sein: "Den aktuellen Vorschlägen zur Einführung von Internetsperrlisten und den Aufbau einer umfassenden Sperrinfrastruktur erteilen wir eine klare Absage, da sie rechtsstaatlich und technisch unverantwortlich sind."
Ich weiß, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein kann, aber jede Art von Zugangssperren hat einen schlechten Beigeschmack. Zu oft verwenden autoritäre Staaten Zugangssperren zur Unterdrückung von unbequemen Meinungen und Wahrheiten. Verbrechern muß man anderes zu Leibe rücken.
Mit freundlichen Grüßen und Dank für den Zuspruch,
Ihr
Tom Koenigs
Weitere Fragen an Tom Koenigs
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Sehr geehrter Herr Alawady,
vielen Dank für Ihre Mail. Könnten Sie uns bitte direkt kontaktieren und uns Ihre Mailadresse mitteilen: tom.koenigs@bundestag.de.
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