Tobias Pflüger
DIE LINKE
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Frage von Tvfryn Jnyx an Tobias Pflüger bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 28. Nov. 2018 - 22:49

Sehr geehrter Herr Pflüger,

"Der Verteidigungsausschuss hat das Sonderrecht, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen, um besondere Vorgänge in der Bundeswehr aufzuklären. Er tagt als geschlossener Ausschuss: Nur die ständigen Mitglieder und ein kleiner Kreis bestimmter Personen haben Zugang, da hier vertrauliche Informationen verhandelt werden."
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/ausschuesse/verteidigungsauss...

Welche investigativen Möglichkeiten hätte dieser Untersuchungsausschuss, um die Vorgänge im Zusammenhang mit der Frage einer rechten Schattenarmee in der Bundeswehr aufzuklären?

http://www.taz.de/Rechtsextreme-in-der-Bundeswehr/%215551286/
https://www.n-tv.de/politik/Rechte-Netzwerke-in-Bundeswehr-vermutet-arti...
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fall-franco-a-oppositio...
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-rechtes-netzwerk-op...
https://www.welt.de/politik/deutschland/article184645890/Rechte-Schatten...

Werden LINKE zusammen mit den Grünen den Druck weiter erhöhen und fordern, daß sich der Verteidigungsausschuß als Untersuchungsausschuß einsetzt?

Mit freundlichen Grüßen

Tvfryn Jnyx

Von: Tvfryn Jnyx

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