Frage an Tino Sorge von Laura K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Sorge,
Die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie wurde am 11. 01.2019 beim Bundestag eingereicht und ist bislang nicht veröffentlicht worden, obwohl Petitionen mit höheren IDs längst veröffentlicht sind. Was wollen bzw. werden Sie tun um der Verzögerung bei der Veröffentlichung dieser wichtigen Petition entgegen zu wirken?
Mit freundlichen Grüßen
L. K.
Sehr geehrte Frau K.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich bin fest davon überzeugt, dass das Anliegen der von Ihnen angesprochenen Petition in den entsprechenden Gremien mit aller Sorgfalt bearbeitet wird. Dabei kann es (z.B. bei der Veröffentlichung) in Einzelfällen zu Verzögerungen kommen. Zur Sache möchte ich Ihnen gern noch meine Position erläutern:
In Deutschland können bereits seit einiger Zeit – im Rahmen von Modellprojekten, Satzungsleistungen und Selektivverträgen – Naturheilmittel und Naturheilverfahren zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden. Damit tragen wir dem Interesse der Patientinnen und Patienten Rechnung, die die Naturheilmedizin als sinnvolle Ergänzung zur Schulmedizin ansehen.
Welche Leistungen der medizinischen Versorgung hingegen regelhaft von den gesetzlichen Krankenversicherungen übernommen werden, bestimmt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach dem diagnostischen und therapeutischen Nutzen, der medizinischen Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit. An diesem System wollen wir festhalten.
In einem gewissen Rahmen sind Komplementärmedizin bzw. Naturheilverfahren sinnvoll und nützlich. Wenn dies allerdings – wie in der Vergangenheit in Einzelfällen geschehen – zu einer Gefährdung von Patientinnen und Patienten oder sogar zum Tod führt, ist eine Grenze überstritten, die nicht toleriert werden kann. Auch wenn es sich hierbei um Einzelfälle gehandelt hat, muss der Schutz der Patientinnen und Patienten an oberster Stelle stehen. Dafür stehen wir als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Mit freundlichen Grüßen
Tino Sorge MdB
Weitere Fragen an Tino Sorge
In der Tat müssen pflegende Angehörige viel stärker als bisher unterstützt werden, denn sie kümmern sich tagtäglich um Millionen Menschen.
Darum hielte ich eine pauschale Abschaffung der Abschlussprüfungen nicht für geeignet. Dafür sollten aber die Beratungs- und Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausgebaut werden.
Allerdings waren diese zum Einen durch den hohen Handlungsdruck und international hohe Kosten bedingt, zum Anderen fanden die zentralen Preisbestimmungen nicht "im Geheimen" statt, sondern stets auf Grundlage von Gesetzen oder Verordnungen.
Auch zukünftig werden wir uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Betroffenen sowie deren Angehörige einsetzen und die Bundesregierung mit allen parlamentarischen Mitteln auffordern, schnelle Abhilfe zu ermöglichen.