Thomas Strobl MdB
(...) Die Deutsche Exportindustrie hat im Jahr 2014 mehr exportiert als jemals zuvor. Dies zeigt, dass Freihandel und offene Märkte für die deutsche Wirtschaft enorm wichtig sind. Für Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland sind deshalb Fortschritte beim Freihandelsabkommen TTIP von zentraler Bedeutung. (...)
(...) Ihre Berechnung kann ich nicht nachvollziehen. Ich empfände einen Zugewinn von 136,25 Euro für jeden der 500 Millionen EU-Bürger auch schon ganz gut und mache mich auch weiterhin dafür stark, dass wir zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA kommen. (...)
(...) Unangetastet bleibt das Recht der Gewerkschaften, ihre jeweiligen Zuständigkeiten abzustimmen. Dies können sie beispielsweise durch Bildung einer Tarifgemeinschaft oder durch Absprachen untereinander erreichen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfragen zu meiner Antwort auf die Anfrage von Herrn Paskarbeit zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Gerne erläutere ich Ihnen ein paar Hintergründe zu den Zahlen. (...)
(...) In der Tat ist es richtig, dass im Ausland lebende griechische Staatsbürger bei Parlamentswahlen in Griechenland ihr Wahlrecht nicht durch die Briefwahl ausüben können. Die demokratischen Grundsätze des Vertrags über die Europäische Union werden hierdurch jedoch nicht tangiert, da es den aktiven Wählern freisteht, eine Reise auf sich zu nehmen und in Griechenland an den Parlamentswahlen teilzunehmen. (...)
(...) Der Bundestag hat hierbei mit einem eigenen Untersuchungsausschuss bereits einen großen Beitrag geleistet. Auch in den Landtagen der drei Bundesländer Thüringen, Sachsen und Bayern, in denen die Terrorgruppe überwiegend aktiv war, wurden Untersuchungsausschüsse eingerichtet, die sich mit dem Nationalsozialistischen Untergrund und dem Verhalten der handelnden Behörden in der Sache befassen. Dennoch bleiben weiterhin einige offene Fragen. (...)