Thomas Rother
SPD
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Frage von pynhf qrguyrsf an Thomas Rother bezüglich Bürgerrechte, Daten und Verbraucherschutz

Moin,

ich würde mir sehr wünschen, dass politisch Verantwortliche sich mehr auf die Stimmung und Meinung Ihres Souverän besinnen.

Es gibt viel zu viele Beispiele für Ignoranz (Abschaffung Buß- u. Bettag; Rechtschreibreform, Einführung des EURO, Einsatz der Bundeswehr, Ehrensold, Unterstützung Griechenlands etc.) der Bürgermeinung; deshalb auch der Aufschwung der PIRATEN, die geringen Wahlbeteiligungen und die allgemeine Fruststimmung in Deutschland.

Welche Möglichkeit sehen Sie, dem Bürgerwillen mehr Rechnung zu tragen?

LG

C. Dethlefs

Von: pynhf qrguyrsf

Antwort von Thomas Rother (SPD) 15. Apr. 2012 - 21:48
Dauer bis zur Antwort: 3 Stunden 33 Minuten

Sehr geehrter Herr Detlefs,

vielen Dank für die Frage. Ich halte es für sinnvoll, Volksabstimmungen auch auf Bundesebene zu ermöglichen. Auf kommunaler und auf Landes-Ebene sind die Bedingungen für die Einreichung von Volksbegehren und Volksabstimmungen zu erleichtern und die Begrenzung der Abstimmungssachverhalte zu lockern. Allerdings halte ich die Aufhebung des Buß- und Bettages als Feiertag für sinnvoll. Genauso sinnvoll war es aus meiner Sicht, einen separaten Weg Schleswig-Holstein in Sachen Rechtschreibreform zu verhindern.

Beste Grüße
Thomas Rother