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Thomas Oppermann
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Frage von Endrit S. •

Frage an Thomas Oppermann von Endrit S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wieso unternimmt die Bundesregierung nichts obwohl die Verfolgung und Massenmord an den Uiguren in China schon länger bekannt ist? Den Uiguren wird ihr Glauben genommen, ihre Gotteshäuser zerstört und Ruhestätten abgetragen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

die Bundesregierung hat die eklatanten Menschenrechtsverstöße gegen die Uiguren im deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialog sowie auch im Menschenrechtsausschuss der UN-Generalversammlung und auf EU-Ebene angesprochen.

Bärbel Kofler, die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, bemüht sich, die Region besuchen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann