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Thomas Oppermann
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Frage von Karl-Otto P. •

Frage an Thomas Oppermann von Karl-Otto P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

"Frage"
"Große Koalition"
Ist eine Demokratie durch eine schwache Opposition gefährdet. Da die Opposition weniger als 25% Stimmen hat,und somit kein Vetorecht möglich ist.
(Laut Aussage der Ex-Bundestagspräsidentin "Rita Süssmuth")

Mit freundlichen Grüße
Karl-Otto Paetz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Paetz,

die Parlamentarische Demokratie braucht nicht nur eine starke Regierung, sondern auch eine wirksame Opposition.

Die Opposition muss alle parlamentarischen Möglichkeiten haben, um die Regierung effektiv zu kontrollieren.

Für mich ist völlig undenkbar, dass die Opposition nicht in der Lage sein sollte, Anhörungen zu beantragen, Untersuchungsausschüsse auf den Weg zu bringen oder ausreichend Redezeit zu bekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann