Thomas Ney
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Frage von Matthias Neumann an Thomas Ney bezüglich Finanzen

# Finanzen 29Aug2017

Befürworten Sie die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens? Warum würden Sie es ablehnen und warum befürworten?

Von: Matthias Neumann

Antwort von Thomas Ney (PIRATEN) 30.08.2017

Sehr geehrter Herr Neumann,

unter dem Begriff "Bedingungsloses Grundeinkommen" werden verschiedenste Modelle subsummiert. Insofern fällt eine eindeutige Beantwortung Ihrer Frage nicht ganz leicht.

Ich bin zumindest dafür, dass von einer Enquete-Kommission des Bundestages ein auf die spezifischen Bedingungen der Bundesrepublik angepasstes Grundeinkommensmodell ausgewählt bzw. erarbeitet und anschließend in Modellversuchen in ausgewählten Testregionen durchgeführt wird. Dieser ist wissenschaftlich auszuwerten und im Erfolgsfall eine Volksabstimmung über dessen mögliche Einführung durchzuführen.

Persönlich habe ich vor allem Vorbehalte gegen den Begriff "bedingungslos", da jedes Modell zum einen nur auf einem begrenzten Personenkreis angewandt werden kann. Zum anderen stünde jedes Modell unter dem Vorbehalt der möglichen Finanzierung. Der von mir präferierte Modellversuch dient daher dazu, eine seriöse Grundlage für eine Folgenabschätzung zu erarbeiten.

Bis diese Ergebnisse vorliegen, lassen sich wesentliche Verbesserungen im bestehenden Sozialsystem realisieren. Diese können zugleich als Vorbereitung für ein mögliches BGE dienen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Ney