Frage an Thomas Mann von Elli K. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
zum Thema Robbenjagd und entsprechendes Einfuhrverbot in die EU:
Läßt sich schon abschätzen, wann über dieses Thema in der EU abgestimmt wird. Und wie schätzen Sie ein, dass die kanadische Regierung für den Fall eines Verbotes rechtliche Schritte überprüfen will im Sinne einer Beschwerde bei der WTO oder ähnliches.
Muss man jetzt befürchten, dass die EU sanktioniert wird im Falle des Verbotes und kann die EU nicht für sich selbst bestimmen, ob sie ein Importverbot ausspricht oder muss sie dieses dann zurücknehmen?
Vielen Dank im Voraus
E.Kurz
Sehr geehrte Frau Kurz,
vielen Dank für Ihre Fragen zu einem möglichen Importverbot kanadischer Robbenprodukte in die EU.
Das Europäische Parlament hat sich kürzlich im Rahmen einer Sitzung in Straßburg mit einem Einfuhrverbot für Produkte bestimmter Robbenarten befasst.
Welche Konsequenzen ein solches Importverbot haben kann, lässt sich zu diesem Zeitpunkt noch nicht abschätzen. Eine Klage der kanadischen Regierung vor der Welthandelsorganisation (WTO) ist sehr wahrscheinlich. Dies ist die übliche Reaktion auf Importverbote. Die WTO könnte dann urteilen, dass das europäische Importverbot gegen internationales Handelsrecht verstoße. Grundsätzlich sind die Entscheidungen der WTO für alle Mitgliedsländer bindend. Wie die WTO letztlich entscheiden würde, ist jedoch offen.
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Mann
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vielen Dank für Ihre Frage.
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