Thomas Lutze
DIE LINKE
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Frage von Fabian Beck an Thomas Lutze bezüglich Verkehr und Infrastruktur

Guten Tag Herr Lutze,

Danke Ihnen für die Antwort.

Allerdings finde ich Ihre und die Antwort Ihrer Bundestagkollegen etwas Weltfremd. Hin und wieder frage ich mich, wieso sie als Abgeordnete so dagegen sind, endlich mal durchzugreifen wo es wichtig ist. Bei anderen Themen, können Sie große Reden schwingen aber da wo es Menschenleben retten kann, da wollen Sie erst mal diskutieren und Zeit vergehen lassen. Ich möchte Sie persönlich nicht angreifen, denn dazu habe ich keinerlei Grund. Wenn ich Sie aufklären darf... An allen großen Hessischen Autobhanen (A7, A5, A3 usw.) hängen seit 2014 an fast jeder Brücke große Banner die auf die Rettungsgasse hinweisen. Dazu ist auf der rechten Seite auch noch eine Skize die zeigt wie die Rettungsgasse funktioniert. Wenn Sie mal die Realität erleben wollen, dann fahren Sie doch einfach mal im Feierabendverkehr auf diese Autobahn. Dann sehen sie wie gut die Aufkläraktion seit 2014 funktioniert. Nämlich überhaupt nicht!!! Die Autos stehen direkt unter so einen Banner und dieses wird konsequent ignoriert und keine Anstalten gemacht die Rettungsgasse zu bilden. Das ist kein Einzelfall denn ich fahre auf der A5 jeden Abend und jeden Abend das gleiche Spiel!
Zufall? Ich glaube nicht.

Sie schreiben, dass jeder weiß wie eine Rettungsgasse funktioniert. Laut einer aktuellen Forsa Umfrage wissen 64% der Autofahrer nicht, wie eine korrekte Rettungsgasse funktioniert. Die Ursachen sind nicht wie von Ihnen geschrieben Unaufmerksamkeit sondern Ignoranz und Unwissenheit.

Die Erhöhung der Geldbuße hätte eine Generalpräventive Wirkung. Oder finden Sie nicht?

Gemeinsame Koalition will Einbrüche nicht mehr als vergehen sondern als Verbrechen behandeln. Wäre es hier nicht auch denkbar, dass man das nicht bilden der Rettungsgasse als unterlassene Hilfeleistung werten kann?

Wobei ich Ihen sagen muss, dass ich ihre Idee mit der Anzeige im Display beim betätigen des Warnblickers wirklich gut finde.

LG Fabian Beck

Von: Fabian Beck

Antwort von Thomas Lutze (LINKE)

Sehr geehrter Herr Beck,

Sie haben mich nach meiner Meinung gefragt und ich habe Ihnen geantwortet. Wenn Ihnen jetzt der Inhalt nicht schmeckt dann sollte man das akzeptieren. Ich respektiere es doch auch, dass Sie die Meinung vertreten, dass o.g. Verkehrssünder härter bestraft werden sollten.

Ich bleibe aber dabei: Höhere Geldbußen wirken nur zum Teil abschreckend, gerade bei Ordnungswidrigkeiten, die aus Unachtsamkeit und nicht mit Vorsatz begangen werden. Es gibt keinen Autofahrer, der mit Vorsatz die Rettungsgasse nicht freihält. Ganz im Gegensatz zum Fahren unter Alkohol oder Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit.

Neben den von mir beschriebenen technischen Möglichkeiten kann man auch darüber nachdenken, ob verpflichtende Teilnahme an Nachschulungen statt Punkte und Geldstrafen sinnvoller werden. Und bei den Geldbußen besteht immer auch das Problem der unterschiedlich gefüllten Geldbeutel: Es gibt Menschen, denen sind 100 vollkommen egal, bei anderen ist dann der Monat gelaufen.

Freundliche Grüße,
Thomas Lutze