Thomas Lutze
DIE LINKE
Profil öffnen

Frage von Sabine Rieger an Thomas Lutze bezüglich Verkehr und Infrastruktur

Riegelsberg soll für die ungeliebte Saarbahn mehrere Millionen Selbstfinanzierung aufbringen. Warum? Weil das Land und die Stadt mit dem Projekt glänzen wollten? Wie soll es hier weitergehen. Kann der Bund finanziell aushelfen? Riegelsberg darf doch nicht an einer Saarbahn mit ihren wenigen Haltestellen in Riegelsberg pleite gehen.

Von: Sabine Rieger

Antwort von Thomas Lutze (LINKE)

Sehr geehrte Frau Rieger,

die angespannte Situation der kommunalen Finanzen ist leider ein sehr allgemeines Problem und nicht nur durch die anteilige Finanzierung der Saarbahn verursacht. Alle Kommunen bekommen vom Land und vom Bund zu wenig Geld und müssen immer wieder Aufgaben ausführen (und damit auch bezahlen), die sie selbst nicht entschieden haben. Im Falle der Saarbahn-Finanzierung tritt DIE LINKE dafür ein, dass dieses Verkehrsmittel den Regionalbahnzügen der DB-Regio gleichgestellt wird, da die Saarbahn die gleichen Aufgaben wahrnimmt wie diese Zugverbindungen. Somit läge die Saarbahn in der Verantwortung des Landes und könnte zusätzlich aus den Regionalisierungsmitteln des Bundes finanziert werden.

Darüber hinaus setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass alle Busverbindungen (ohne R-Linien) in einer landesweiten Verkehrsgesellschaft zusammengefasst werden. Statt des Tarif-Verbundes SaarVV brauchen wir einen echten Verkehrsverbund im Saarland, der wesentlich effektiver arbeiten kann als die derzeitigen Betriebe auf Orts- oder Kreisebene.

Freundliche Grüße,
Thomas Lutze