Thomas Kossendey
CDU
Profil öffnen

Frage von Zvpunry Onegfpu an Thomas Kossendey bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 19. Okt. 2009 - 15:15

Sehr geehrter Herr Kossendey!

1) Halten Sie es für sinnvoll, die im Aufbau befindliche europäische Gendarmerietruppe "EuroGendFor" auch mit Personal aus Deutschland zu ergänzen?

2) Dürfte nach aktueller Gesetzeslage "EuroGendFor" auch in Deutschland eingesetzt werden?

3) Ist "EuroGendFor" eine polizeiliche oder eine militärische Gruppe?

Freundliche Grüße
Bartsch

http://www.eurogendfor.org/
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe

Von: Zvpunry Onegfpu

Antwort von Thomas Kossendey (CDU)

Sehr geehrter Herr Bartsch,

für Ihre E-mail vom 19. Oktober 2009, mit der Sie um Auskunft über die im Aufbau befindliche europäische Gendarmerietruppe „European Gendarmerie Force“ (EGF) bitten, danke ich Ihnen. Die EGF setzt sich aus Gendarmeriekräften der EU-Mitgliedstaaten Spanien, Frankreich, Italien, Niederlande, Portugal und Rumänien zusammen. Sie umfasst in einer ersten Stufe 800 Einsatzkräfte, die sowohl im Rahmen der EU, als auch im Rahmen anderer Organisationen (z.B. den Vereinten Nationen, der OSZE oder der NATO) eingesetzt werden können. Da Deutschland über keine Gendarmeriekräfte verfügt, stellt sich die Frage einer deutschen Beteiligung an der EGF nicht. Für den Einsatz der EGF in einem Drittstaat ist in jedem Fall eine entsprechende Vereinbarung dieses Staates mit den die EGF-Kräfte stellenden EU-Mitgliedstaaten erforderlich.

Die EGF kann sowohl im Rahmen ziviler Polizeimissionen unter einer zivilen Kommandostruktur als auch im Rahmen militärischer Operationen unter einer militärischen Kommandostruktur eingesetzt werden.

Mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.