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CDU
• 09.02.2012

(...) Es ist richtig, dass es anfängliche Sicherheitsprobleme in Bezug auf die Abstimmungsergebnisse auf der Website gab. Allerdings hat das Bundespresseamt sich ganz bewusst für das ursprüngliche Abstimmungsverfahren entschieden, um die Zugangsschwelle für die Bürgerinnen und Bürger, die am Zukunftsdialog mitarbeiten möchten, möglichst niedrig zu gestalten. Nachdem die Medien – und insbesondere Spiegel online – über daraus resultierende Manipulationsmöglichkeiten geschrieben haben, hat das Bundespresseamt unverzüglich reagiert und das Abstimmungssystem umgestellt. (...)

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CDU
• 28.02.2012

(...) Das Berufsethos der Ärztinnen und Ärzte schreibt die „geschlechtliche Neutralität“ vor. Dies gilt auch für die von Ihnen angesprochene Musterungspraxis der letzten Jahre. Der Blickwinkel des begutachtenden Arztes bzw. (...)

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CDU
• 16.11.2011

(...) Denn wir befinden uns in einer Zeit, in der die Zukunft des Euros auf dem Spiel steht. In unserem ureigensten Interesse ist es, die gemeinsame Währung zu schützen und zu erhalten. Die gegenwärtige Staatsschuldenkrise hat Schwachstellen der gegenwärtigen Wirtschafts- und Währungsunion aufgedeckt. (...)

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CDU
• 11.11.2011

(...) Im Rahmen ihrer bilateralen Beziehungen zu Saudi-Arabien setzt sich die Bundesregierung für demokratische Werte und die Einhaltung von Menschenrechten ein. Neben der Bundesregierung steht auch die Europäische Union seit März 2009 im Menschenrechtsdialog mit der saudischen Regierung. (...)

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CDU
• 21.10.2011

(...) Die Luftwaffe betreibt zurzeit drei Eurofighter-Simulatoren (bestehend aus je einem Full Mission Simulator und einem Cockpit Trainer) an den derzeitigen Eurofighter Standorten Laage, Neuburg und Nörvenich. Der Betrieb der Eurofighter Simulatoren wurde bisher über einen 4-nationalen Vertrag unterstützt, der am 31.08.2011 auslief und nahtlos durch einen nationalen Folgevertrag ab dem 01.09.2011 mit einer Laufzeit bis zum 31. (...)

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